Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)
Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen.
Als repräsentatives Gremium dient die Konferenz der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes. Die Ostseeparlamentarierkonferenz leitet politische Maßnahmen zum Nutzen der Region ein und begleitet diese. Sie fördert die Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen - insbesondere mit dem Ostseerat - und dient als Forum für Meinungsbildung und Informationsaustausch zwischen Parlamenten sowie anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene.
Die Resolutionen der Ostseeparlamentarierkonferenz, die Ausdruck eines Konsenses der Abgeordneten aus 11 nationalen, 11 regionalen Parlamenten sowie 5 parlamentarischen Organisationen der Ostseeregion sind, werden traditionell im Landtag abgestimmt. In den Entschließungen wird gleichzeitig die Landesregierung aufgefordert, sich für die einschlägigen Forderungen und Maßnahmenvorschläge einzusetzen und die Abgeordneten über diese zu informieren.
Die Abgeordneten des Landtages setzten sich auch im Rahmen zahlreicher Sondermandate des Landtages aktiv für die Förderung des interregionalen Austausches und Dialogs ein. So verfolgt die Landtagspräsidentin Birgit Hesse als Berichterstatterin für nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion die nationalen und internationalen Entwicklungen in diesem Bereich und stellt diese auf der Jahreskonferenz vor. Zudem hat die Ostseeparlamentarierkonferenz seit 2002 einen Beobachterstatus bei der Helsinki Kommission zum Schutze der Meeresumwelt des Ostseegebiets (HELCOM), den momentan die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp ausübt, wobei sie die maßgeblichen Aktivitäten der HELCOM-Gremien mitverfolgt. Außerdem nimmt der Abgeordnete Jochen Schulte die Rolle des sogenannten Maritimen Berichterstatters wahr und informiert die Konferenz über aktuelle Herausforderungen der integrierten Meerespolitik.
Zur inhaltlichen Aufbereitung und thematischen Untergliederung von Arbeitsschwerpunkten werden darüber hinaus wechselnde Arbeitsgruppen gebildet. Aktuell sind beispielsweise der Abgeordnete Philipp da Cunha als Mitglied und die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp als stellvertretendes Mitglied in der Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“ aktiv.
Mehr zur Ostseeparlamentarierkonferenz unter: www.bspc.net
Konferenzen
33. Ostseeparlamentarierkonferenz in Helsingør, Dänemark, vom 25. bis 27. August 2024
32. Ostseeparlamentarierkonferenz in Berlin vom 27. bis 29. August 2023
31. Ostseeparlamentarierkonferenz in Stockholm, Schweden, vom 12. bis 14. Juni 2022
30. Ostseeparlamentarierkonferenz vom 30. August 2021 (digital)
29. Ostseeparlamentarierkonferenz vom 24. August 2020 (digital)
28. Ostseeparlamentarierkonferenz in Oslo, Norwegen, vom 25. bis 27. August 2019
27. Ostseeparlamentarierkonferenz in Mariehamn - Åland vom 26. bis 28. August 2018
26. Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg vom 3. bis 5. September 2017
25. Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga, Lettland, vom 28. bis 30. August 2016
23. Ostseeparlamentarierkonferenz in Olsztyn, Polen, vom 24. bis 26. August 2014
22. Ostseeparlamentarierkonferenz in Pärnu, Estland, vom 25. bis 27. August 2013
20. Ostseeparlamentarierkonferenz in Helsinki, Finnland, vom 28. bis 30. August 2011
19. Ostseeparlamentarierkonferenz in Mariehamn, Åland-Inseln, Finnland, am 30. und 31. August 2010
18. Ostseeparlamentarierkonferenz in Nyborg, Dänemark, am 31. August und 1. September 2009
17. Ostseeparlamentarierkonferenz in Visby, Schweden, am 1. und 2. September 2008
16. Ostseeparlamentarierkonferenz in Berlin am 27. und 28. August 2007
15. Ostseeparlamentarierkonferenz in Reykjavik (Island) am 4. und 5. September 2006
14. Ostseeparlamentarierkonferenz in Vilnius (Litauen) am 29. und 30. August 2005
13. Ostseeparlamentarierkonferenz in Bergen (Norwegen) am 30. und 31. August 2004
12. Ostseeparlamentarierkonferenz in Oulu (Finnland) am 8. und 9. September 2003
10. Ostseeparlamentarierkonferenz in Greifswald am 3. und 4. September 2001
9. Ostseeparlamentarierkonferenz in Malmö (Schweden) am 4. und 5. September 2000
3. Parlamentarische Konferenz der Ostseeanrainerstaaten in Warschau vom 5. - 6. Mai 1994
Benennung der Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für die 8. Wahlperiode
Der Landtag arbeitet vor dem Hintergrund des Artikels 11 der Verfassung des Landes im Rahmen seiner internationalen Zusammenarbeit intensiv u.a. in zwei parlamentarischen Kooperationsformen im Ostseeraum mit.
Zu Beginn jeder Wahlperiode ist eine Neubesetzung der jeweiligen Delegationen des Landtages erforderlich.
In der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference - BSPC) arbeiten 24 nationale und regionale Parlamente aus dem Ostseeraum zusammen. Das Engagement des Landtages ist zuletzt dokumentiert in der 8. Wahlperiode durch die Annahme der fraktionsübergreifenden Entschließung auf Drs. 8/109 zu den Ergebnissen der 30. Jahreskonferenz, die online stattgefunden hat.
Inhaltlich geht es im Rahmen der Jahreskonferenzen stets um die Zusammenarbeit im Ostseeraum, daneben werden weitere Schwerpunktthemen der Konferenz und des jeweiligen Gastgebers beraten. Derzeit verhandelt eine Arbeitsgruppe der Konferenz zum Thema „Klimawandel und Biodiversität".
Die Benennung der Fraktionen lautete wie folgt:
Fraktion | Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)
|
SPD
| Präsidentin Birgit Hesse (Sondermandat) Thomas Krüger Philipp da Cunha (Sondermandat) |
AfD | Jens-Holger Schneider |
CDU
| Katy Hoffmeister Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp (Sondermandat) |
DIE LINKE | Christian Albrecht |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Anne Shepley |
FDP | Sabine Enseleit |