Am heutigen Montag (9. Dezember 2024) hat der Botschafter der Republik Österreich, Dr. Michael Linhart, den Landtag Mecklenburg-Vorpommern besucht. Landtagspräsidentin Birgit Hesse empfing den Gast im Schweriner Schloss. Im Büro der Präsidentin trug sich der Botschafter in das Gästebuch des Landtages ein. Anschließend tauschten beide sich über die Zusammenarbeit Mecklenburg-Vorpommerns mit Österreich aus – im Mittelpunkt des Gesprächs standen dabei insbesondere die Bereiche Wirtschaft und Tourismus. Zudem besichtigten sie gemeinsam den Plenarsaal und den neuen Konferenzbereich des Landtages. Hier erhielt der Gast einen Einblick in die Geschichte und heutige Nutzung der Räumlichkeiten.

Am Freitag (6. Dezember 2024) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Expertengespräch zum Themencluster „Formale und non-formale Bildung“. Die öffentliche Sitzung beginnt um 10.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Am Freitag (6. Dezember 2024) setzt der Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV seine Beweiserhebung mit der Vernehmung von zwei weiteren Zeugen fort. Die öffentliche Sitzung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr.
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Am Freitag (29. November 2024) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht der Landesregierung zum 4. Themencluster „Kinder- und jugendgerechte Infrastruktur“. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Am Freitag (29. November 2024) setzt der Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV seine Beweiserhebung mit der Vernehmung von zwei weiteren Zeugen fort. Die öffentliche Sitzung im Sitzungssaal 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.
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Die Mitglieder des Wissenschafts- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (28. November 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes über die Bildung von Berufsakademien in Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 13.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am Donnerstag (28. November 2024) brechen die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu einem Informationsbesuch bei der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern auf, um sich über die Themen Fachkräftesicherung, Wettbewerbsfähige Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern und Berufsschulstandorte/Bildungsstätten informieren zu lassen.
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Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (25. November 2024) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Am Donnerstag (21. November 2024) fand im Landtag Mecklenburg-Vorpommern das 13. Altenparlament statt. Alle zwei Jahre bietet diese besondere Veranstaltung Seniorinnen und Senioren aus unserem Bundesland die Möglichkeit, auf den Stühlen der Abgeordneten Platz im Plenarsaal zu nehmen und ihre Anliegen zur Sprache zu bringen. Organisiert wird das Altenparlament vom Seniorenbeirat in Zusammenarbeit mit dem Landtag.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie die Pressemitteilung.

Am 15. November 1994 trat die Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern nach einem erfolgreichen Volksentscheid in Kraft. Mit einem Festakt hat der Landtag am Montag (18. November 2024) das 30-jährige Bestehen der Landesverfassung feierlich begangen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse eröffnete die Feststunde im Plenarsaal mit den Worten:

„Eine Verfassung ist stets Ausdruck der Identität und des Selbstverständnisses der Menschen im Land. Unsere Landesverfassung ist ein wunderbares und stabiles Fundament unseres Gemeinwesens, denn sie vereint und definiert unsere Grundwerte. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, diese Werte zu bewahren und zu stärken. Ermutigen möchte ich die Menschen im Land dazu, sich einzumischen. Demokratie bedeutet nicht nur, alle paar Jahre zur Wahl zu gehen – Demokratie ist und kann so viel mehr!“

Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Bärbel Bas, hob in ihrer Festrede die herausragende Bedeutung der Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns hervor. Sie beschrieb sie als „hart erkämpfte und lebendige Verfassung“, die die demokratischen Werte des Landes präge. Demokratie, so betonte Bas, sei „eine Form, Streit auszutragen“, jedoch immer mit dem Ziel, Kompromisse zu finden – Streit dürfe niemals zur Unversöhnlichkeit in der Gesellschaft führen. Zum Abschluss ihrer Rede appellierte Bas, den Zweifeln an der Demokratie entschlossen entgegenzutreten und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger durch mehr politische Teilhabe zu stärken.

Mit der Veranstaltung wurde auch das Lebenswerk des ersten Landtagspräsidenten Rainer Prachtl gewürdigt, der als Vorsitzender der damaligen Verfassungskommission maßgeblich zum Entstehen der Landesverfassung beigetragen hatte. Prachtl, der im Oktober 2024 verstarb, war ursprünglich als Redner für den Festakt vorgesehen. Sein nahezu vollständig vorbereitetes Grußwort verlas der ehemalige Bürgerbeauftragte Matthias Crone.

Neben Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern verfolgten Abgeordnete des Deutschen Bundestages, ehemalige Abgeordnete beider Parlamente – darunter der ehemalige Landtagspräsident Hinrich Kuessner, Mitglieder der Landesregierung, Mitglieder des Landesverfassungsgerichts, Mitglieder der ehemaligen Verfassungskommission sowie Vertreterinnen und Vertretern der Religionsgemeinschaften und unterschiedlichster Institutionen im Land die Feststunde. Studentinnen und Studenten der Universität Rostock waren ebenfalls im Plenarsaal dabei. Die musikalische Umrahmung gestaltete das Duo „Knopf & Zopf“ aus Wismar. Im Anschluss an die Veranstaltung bestand im Café Niklot die Möglichkeit zu gemeinsamen Gesprächen.

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Mit einem Trauerstaatsakt in der Schlosskirche Schwerin wurde am Dienstag (12. November 2024) des ersten Landtagspräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern Rainer Prachtl gedacht, der am 12. Oktober 2024 im Alter von 74 Jahren verstarb. Zahlreiche Angehörige, Weggefährten und Vertreter des Landes nahmen an der Gedenkfeier teil, um Prachtls Lebenswerk und sein Vermächtnis zu würdigen.

Propst Dr. Georg Bergner eröffnete die Trauerfeier und begleitete das Gedenken an Prachtl als geistlicher Redner. Landtagspräsidentin Birgit Hesse erinnerte in ihrer Rede an die bedeutende Rolle Rainer Prachtls für das moderne Mecklenburg-Vorpommern: “Rainer Prachtl war ein in allen politischen Lagern geschätzter Mann, der an maßgeblicher Stelle und stets überparteilich daran mitgewirkt hat, unserem Bundesland Gestalt zu geben. Er fühlte sich zu jeder Zeit den Menschen verpflichtet - privat, in der Politik und im Ehrenamt. Seine für unser Land geleistete und immens wichtige Arbeit werden wir ihm niemals vergessen. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird seinem ersten Präsidenten ein ehrendes Andenken bewahren.”

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sowie Eckhardt Rehberg, langjähriger Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag und ehemaliges Mitglied des Bundestages, hielten weitere Gedenkreden, in denen sie Prachtls herausragendes politisches Wirken, seinen Einsatz für die Gesellschaft sowie seine christlichen Werte würdigten, die er zeitlebens verkörperte.

Umrahmt wurde die Gedenkveranstaltung mit Musikstücken von Johann Sebastian Bach, Georg Friedrich Händel und Franz Schubert. Die musikalische Begleitung übernahmen Friedemann Braun an der Orgel und Anna Cavaliero als Sängerin, beide vom Mecklenburgischen Staatstheater.

Anlässlich des Trauerstaatsaktes wurden die Flaggen vor dem Landtagssitz heute auf Halbmast gesetzt.

Im Vorfeld der 90. Plenarsitzung des Landtages am Mittwoch (13. November 2024) wird die Abgeordnete Dr. Anna-Konstanze Schröder die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Am Freitag (8. November 2024) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Kurzbericht zur 3. Jugendkonferenz. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV vernehmen am Freitag (8. November 2024) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr.
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Die Mitglieder des Wissenschafts- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (7. November 2024) verschiedene Sachverständige zum Thema „Mehr DDR-Vergangenheit vermitteln – mehr Diktaturgeschichte erklären“ an. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 13.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (4. November 2024) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern vernehmen am Montag (4. November 2024) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (28. Oktober 2024) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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In Waren (Müritz) ist gestern Abend (16. Oktober 2024) mit einer Gedenkveranstaltung in der Kirche St. Georgen und einem Umzug durch die Innenstadt zur St. Marienkirche an die Demonstration des 16. Oktober 1989 erinnert worden, welche den Beginn der Friedlichen Revolution auf dem Gebiet des heutigen Mecklenburg-Vorpommern markierte. Vor Ort würdigte Landtagspräsidentin Birgit Hesse den Mut und das Erbe der Menschen, die damals gegen das SED-Regime auf die Straße gegangen waren:
„'Eine Hoffnung lernt laufen' – so lautete das Motto der Demonstration, die in Waren auf den Tag genau vor 35 Jahren stattfand. Auf diesen ersten größeren Demonstrationszug im Norden der DDR folgten an den Tagen darauf ähnliche in weiteren Städten und Gemeinden des heutigen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Die Menschen damals begehrten auf gegen ein System, das sie unterdrückte und mit Schießbefehl die Ausreise seiner Bürgerinnen und Bürger verhinderte. Sie begehrten auf, in völliger Ungewissheit darüber, welche konkreten Folgen dies haben könnte: für sie selbst, für ihre Familie, für andere ihnen nahe Menschen. Wir können den Menschen gar nicht oft genug danken, die sich damals mutig erhoben, eine Diktatur beendet und möglich gemacht haben, dass die Demokratie Einzug hielt. Diese zu bewahren ist unser aller Aufgabe und ganz sicher auch Vermächtnis derjenigen, die 1989 die Revolution getragen haben.“

Der Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV setzt am Freitag (18. Oktober 2024) seine Beweiserhebung mit der Vernehmung von zwei Zeuginnen fort. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Am Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern liegt seit dem heutigen Mittwoch (16. Oktober 2024) das Kondolenzbuch für den verstorbenen ersten Landtagspräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns Rainer Prachtl öffentlich aus. Unmittelbar vor dem Plenarsaal im Schweriner Schloss besteht die Möglichkeit, sich bis zum 29. Oktober 2024 in das Kondolenzbuch einzutragen. Der Bereich ist öffentlich zugänglich und dienstags bis sonntags von 10:00 bis 17:00 Uhr über den Museumseingang am Gartenportal zu erreichen.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (14. Oktober 2024) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 11.00 Uhr.
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Mecklenburg-Vorpommern lädt in diesem Jahr als Gastgeber des Tages der Deutschen Einheit zu einem großen Bürgerfest nach Schwerin ein. Vom 2. bis zum 4. Oktober wird die Landeshauptstadt Schauplatz abwechslungsreicher Veranstaltungen. Auch am Schweriner Schloss erwartet die Besucherinnen und Besucher ein besonderes Programm.

Höhepunkte des Bürgerfestes

Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, haben Sie die Gelegenheit, von 10 bis 17 Uhr im Burggarten einen Informationsstand des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu besuchen. Dort können Sie mehr über die Arbeit des Parlaments erfahren und am Landtagsquiz teilnehmen. Die Initiative der Enquete-Kommission des Landtages „Mitmischen MV“ freut sich auf anregende Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Für Familien und Kinder gibt es zudem eine Hüpfburg in Form des Schweriner Schlosses.

Schlossinnenhof, Schlossmuseum, Orangerie

Im Rahmen des Bürgerfestes können Sie tagsüber das Zukunftsforum im Schlossinnenhof besuchen, welches am 2. Oktober um 11 Uhr von Landtagspräsidentin Birgit Hesse offiziell eröffnet wird. Bis einschließlich 4. Oktober werden hier spannende Diskussionen über gesellschaftliche und politische Themen mit Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens geführt. Die Orangerie ist am 2. und 4. Oktober von 11 bis 17 Uhr für die Allgemeinheit geöffnet, am 3. Oktober jedoch geschlossen. Zudem bietet das Schlossmuseum während der Feierlichkeiten freien Eintritt für Besucherinnen und Besucher – über die genauen Daten und Uhrzeiten können Sie sich auf der Website des Museums informieren.

Bühnenprogramm und Lichtershow am Schweriner Schloss

Die Hauptbühne am Alten Garten wartet mit musikalischen Höhepunkten auf und überträgt am 3. Oktober ab 12 Uhr live den offiziellen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit. Am Abend des 2. und 3. Oktober wird die Lichtershow am Schweriner Schloss ein besonderes Highlight sein. Diese beeindruckende Lichtinszenierung nimmt die Besucherinnen und Besucher auf eine leuchtende Zeitreise mit.

Das vollständige Programm des Bürgerfestes, einschließlich der Einheitsmeile und der zahlreichen Musikevents, finden Sie unter: https://tag-der-deutschen-einheit.de/

Im Vorfeld der 87. Plenarsitzung des Landtages am Mittwoch (25. September 2024) wird die Abgeordnete Constanze Oehlrich, gemeinsam mit dem Beauftragten der Erzbischöfe von Berlin und Hamburg am Sitz der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, Herrn Dr. Norbert Nagler, die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Am Freitag (20. September 2024) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine öffentliche Anhörung zum Thema „Gesunde Ernährung, Bewegung und Sport“. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV vernehmen am Freitag (20. September 2024) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

In Schwerin ist heute Nachmittag (17. September 2024) das Heimatschutzregiment 4 der Bundeswehr in Dienst gestellt worden. Dies erfolgte im Schweriner Schlossgarten mit militärischem Zeremoniell im Beisein von Gästen aus Politik und Gesellschaft. Geführt wird das Heimatschutzregiment 4 durch das Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern. Dem Regiment unterstellt sind drei Heimatschutzkompanien aus Mecklenburg-Vorpommern. Landtagspräsidentin Birgit Hesse sprach im Rahmen des Appells im Namen des Landtages und zugleich als Patin einer der beteiligten Kompanien zu den Reservistinnen, Reservisten, Befehlshabern und anwesenden Gästen. Im September 2023 hatte sie die Patenschaft über die Heimatschutzkompanie Mecklenburg übernommen. Die Aufstellung des Heimatschutzregimentes 4 sei ein Zeichen der Stärke und des Zusammenhaltes, so Birgit Hesse in Ihrer Rede.
Lesen Sie hier die heutige Rede der Landtagspräsidentin.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (16. September 2024) weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV vernehmen am Freitag (13. September 2024) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Mittwoch (11. September 2024) verschiedene Sachverständige zum Maßnahmenbericht der Landesregierung zur Armutsbekämpfung und für Chancengleichheit an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15.30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (9. September 2024) weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Konferenzraum 479 des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am Mittwoch (4. September 2024) ist die Figur des Erzengels Michael auf die Schlosskuppel zurückgekehrt. Seit Februar wurde die vergoldete Zinkgussplastik nach über 30 Jahren wieder restauriert. In einer Berliner Werkstatt, die auf Metallrestaurierung spezialisiert ist, wurden unter anderem Schäden und Risse repariert, der Korrosionsschutz vollständig erneuert und die neue Vergoldung mit feinstem Blattgold aufgetragen.

Nach der Montage wurden die finalen Vergoldungsarbeiten direkt am Sockel des Erzengels und an der Kuppelspitze vorgenommen. In den kommenden Wochen stehen noch weitere Maler- und Natursteinarbeiten an der Prunkkuppel an, sodass der Erzengel als Wahrzeichen des Schweriner Schlosses pünktlich zu den Feierlichkeiten am Tag der Deutschen Einheit wieder auf dem Schlossdach erstrahlen kann.

Zum Tag des offenen Denkmals am 8. September öffnet der Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Türen des Schweriner Schlosses und lädt herzlich zur Besichtigung ein. An diesem besonderen Tag bietet sich die Gelegenheit, das Schloss, das kürzlich zum UNESCO-Welterbe erklärt wurde, kostenfrei zu erkunden.

Ab 11:00 Uhr können Besucherinnen und Besucher den Innenhof entdecken und sich ab 14:00 Uhr für Führungen zum Teepavillon auf der Nordbastion oder zum Plenarsaal anmelden. Ein weiteres Highlight ist die seltene Möglichkeit, um 14:30 Uhr die Öffnung der historischen Drehbrücke mitzuerleben. Zudem gibt es die Chance, am beliebten Landtagsquiz teilzunehmen und mehr über die parlamentarische Arbeit des Landtages zu erfahren. Mit etwas Glück gibt es dabei ein Essen in der Orangerie zu gewinnen. Auch das Schlossmuseum ist an diesem Tag geöffnet und kostenfrei zugänglich.

Der Tag des offenen Denkmals ist ein bundesweiter Aktionstag, der Denkmäler als bedeutende Zeugnisse der Geschichte für die Öffentlichkeit zugänglich macht. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich regelmäßig an dieser Aktion, um seinen Gästen die historische Bedeutung und die aktuelle Nutzung des Schweriner Schlosses als Sitz des Landtages näherzubringen.

Am Freitag, dem 30. August, lädt der Naturschutzbund Deutschland (NABU) – Landesfachausschuss Fledermausschutz und Fledermausforschung Mecklenburg-Vorpommern – zur „Batnight“ am Schweriner Schloss ein. Interessierte Besucherinnen und Besucher haben die einmalige Gelegenheit, in fachkundiger Begleitung an der Zählung der Fledermäuse rund um das Schloss teilzunehmen. Dabei können sie nicht nur wertvolle Informationen über diese faszinierenden Tiere erhalten, sondern auch einzelne Exemplare aus nächster Nähe betrachten.
Lesen Sie hier mehr zu der Veranstaltung.

Die Wandergesellen Felix Schneider und Janis Rother haben kürzlich im Schweriner Schloss Halt gemacht. Die Zimmerer aus Bayreuth und Wolfsburg sind gemeinsam auf der Walz. Nach Stationen in Österreich, der Schweiz und Luxemburg erreichten sie Schwerin. Im Innenhof des Schlosses trugen die Gäste dem Brauch nach eine traditionelle Begrüßung vor. Die Landtagsverwaltung versah deren Wanderbücher mit einem Stempel, der den Stopp am Sitz des Parlamentes belegt, und sorgte für eine warme Mahlzeit. Im Anschluss brachen die Gäste in Richtung Dänemark auf.

Die Walz ist eine jahrhundertealte Tradition, bei der Gesellen nach dem Abschluss ihrer Ausbildung ihre Heimat für mindestens drei Jahre und einen Tag verlassen, um auf Wanderschaft zu gehen. Dadurch sollen sie neue Arbeitstechniken erlernen, fremde Orte kennenlernen und neue Erfahrungen sammeln.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, gestern (1. August 2024) in der Orangerie des Schweriner Schlosses eine Urkunde überreicht, die ihn als Paten eines Sterns am Deckengewölbe der Schweriner Schlosskirche ausweist. Der Gast aus Sachsen besuchte auf Einladung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern. Die Übergabe des Sternen-Zertifikats erfolgte im Rahmen eines von der Landesregierung ausgerichteten Empfangs für Unterstützerinnen und Unterstützer der erfolgreichen Welterbe-Bewerbung des Residenzensembles Schwerin. Etwa 100 Mitglieder aus Vereinen, die in den vergangenen Jahren ehrenamtlich die Bemühungen in Schwerin nach Kräften vorangebracht hatten, freuten sich gemeinsam mit denjenigen, die beruflich ihren Teil zum Erfolg beigetragen haben, über den errungenen Welterbe-Titel. Gratulationen gingen gestern ebenfalls nach Sachsen. Am vergangenen Wochenende war auch die dortige Siedlung der Herrnhuter Brüdergemeine auf die Welterbe-Liste gesetzt worden.

Am Samstag und Sonntag (27./28. Juli 2024) öffnet der Landtag Mecklenburg-Vorpommern aus besonderem Anlass von 10.00 – 14.30 Uhr den Plenarsaal: Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, gemeinsam die spannende Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees im Schweriner Schloss zu verfolgen.

Aktualisierung: Entscheidung des Welterbekomitees am 27. Juli ab 11.30 Uhr

In Neu-Delhi wird die Nominierung zur Einschreibung des Residenzensembles Schwerin als Weltkulturerbe am 27. Juli voraussichtlich ab 11.30 Uhr (15.00 Uhr Ortszeit) behandelt, ggf. vor 9.30 Uhr.

Entdeckungsreise durch das Schloss

An beiden Tagen gibt es die Gelegenheit, das Schloss im Rahmen von Führungen um jeweils 10.30 Uhr, 11.30 Uhr, 12.30 Uhr und 13.30 Uhr zu erkunden. Diese Führungen bieten einen Einblick in die Vergangenheit des Schlosses, dessen Bedeutung für das Residenzensemble Schwerin und die heutige Nutzung durch den Landtag. Schlossführer werden vor Ort sein, um die Geschichte und die architektonischen Besonderheiten des Gebäudes näherzubringen. Mitglieder des Schlossvereins werden mit historischen Kostümen zur feierlichen Atmosphäre der Veranstaltung beitragen. Der Eintritt ins Schlossmuseum ist am Wochenende kostenfrei.

Informationen im Plenarsaal

Die Besucherinnen und Besucher können an beiden Tagen von 10.00 bis 14.30 Uhr den Plenarsaal des Landtages besichtigen. Dort werden auf einer großen Leinwand verschiedene Informationsfilme zum Landtag und zum Schloss Schwerin gezeigt. Als besonderes Highlight wird die Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees in Neu-Delhi live in den Plenarsaal übertragen.

Der Landtag freut sich auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher, die dieses besondere Ereignis im Schweriner Schloss erleben möchten!

Hintergrund der Veranstaltung

Das UNESCO-Welterbekomitee berät in der Regel jährlich über die Einschreibung neuer Kultur- und Naturstätten in die Welterbeliste. In seiner 46. Sitzung im Juli 2024 wird unter anderem über die Welterbe-Nominierung des Residenzensembles Schwerin entschieden. Der Prozess zur Aufnahme des Schweriner Residenzensembles in die Welterbeliste begann im Jahr 2000. Im Jahr 2014 wurde das Ensemble auf die deutsche Tentativliste gesetzt. Laut UNESCO Deutschland zeugt die Anlage am Ufer des Schweriner Sees von der letzten Blüte höfischer Kultur und Schlossbaukunst im Europa des 19. Jahrhunderts.

Für weitere Details und den Livestream der Sitzung können Sie die offizielle deutsche UNESCO-Webseite besuchen.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung zum Geschehen am Wochenende.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch (17. Juli 2024) den 3. Tag der Menschen mit Behinderungen durchgeführt. Im Rahmen der ganztägigen Veranstaltung diskutierten die Teilnehmenden den aktuellen Stand der Inklusion in MV sowie die Fortschritte, die seit der Vorgängerveranstaltung im Jahr 2021 erreicht wurden.
Als Schirmherrin eröffnete Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Tagung: „Es ist erfreulich, dass mit der heutigen Veranstaltung der erreichte Fortschritt überprüft wird. Mit solchen Schritten lässt sich nachhaltig sicherstellen, dass die Notwendigkeit von Barrierefreiheit nicht einfach nur durch vereinzelte Maßnahmen zum Ausdruck gebracht wird, sondern dass sie sich vor allem langfristig in unseren Köpfen etabliert.”
Im Rahmen der Veranstaltung organisierte der Sozialausschuss des Landtages das Expertengespräch in der IHK zu Schwerin mit 40 Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Inklusion. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten vorab die Möglichkeit, sich anzumelden.

Im Vorfeld der 84. Plenarsitzung des Landtages am Mittwoch (10. Juli 2024) werden der Abgeordnete Herr Prof. Dr. Northoff, Landesrabbiner Yuriy Kadnykov, Probst Georg Bergner sowie Dr. Maher Fakhouri die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten.

Beginn ist um 8.00 Uhr.

Am Freitag (5. Juli 2024) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine öffentliche Anhörung zum Themencluster „Formale und non-formale Bildung“ zum Thema „Bildungsgerechtigkeit“. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Der Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV setzt in öffentlicher Sitzung am Freitag (5. Juli 2024) seine Beweiserhebung mit der Vernehmung der Landesgeschäftsführerin des BUND Landesverband M-V fort.

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Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Am Donnerstag (4. Juli 2024) brechen die Mitglieder des Wissenschafts- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu zwei Informationsbesuchen auf. Der erste Termin findet anlässlich des Caspar-David-Friedrich-Jubiläums 2024 im Pommerschen Landesmuseum statt. Anschließend lässt sich der Ausschuss im Caspar-David-Friedrich-Institut der Universität Greifswald über das Forschungsprojekt „Herrenhauszentrum des Ostseeraums“ informieren.

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Am Donnerstag (4. Juli 2024) brechen die Mitglieder des Innenausschusses zu einem Informationsbesuch bei der Katastrophenschutzeinheit Wassergefahrenzug Vorpommern-Greifswald am Standort Greifswald auf, um sich über den Themenschwerpunkt „Einsatzgebiete und Leistungsfähigkeit“ informieren zu lassen.

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Am Sonntag, den 30. Juni 2024, kamen 13.000 Besucherinnen und Besucher in das Schweriner Schloss und erkundeten den Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Trotz des verregneten Sommerwetters nutzten die Gäste die Gelegenheit, mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und mehr über die Arbeit der Fraktionen und Ausschüsse des Landtages zu erfahren. Stark besucht waren auch die normalerweise nicht öffentlich zugänglichen Bereiche des Schlosses wie die Baustellenbereiche, das Büro der Landtagspräsidentin oder die Führung auf die Nordbastion zum Teepavillon. Auf der gesamten Schlossinsel präsentierten Vereine und Verbände im Rahmen der WIR-Meile ihre Projekte und die Gäste konnten die Arbeit der Medienpartner vom NDR, Ostseewelle, Ostsee-Zeitung, SVZ & Nordkurier sowie des ZDF kennen lernen. Umrahmt wurde der Tag mit einem bunten Programm des Fanfarenzuges Neubrandenburg, des Blasorchesters „Musiggs“ des Goethe-Gymnasiums Schwerin sowie des Gitarrenduos „HansHagen“.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (1. Juli 2024) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV vernehmen am Freitag (28. Juni 2024) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (24. Juni 2024) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung in Raum 357 „Panoramablick Schwerin“ des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am Mittwoch (19. Juni 2024) war der Botschafter der Republik Polen S.E. Dariusz Pawłoś in Begleitung des Honorarkonsuls Helmuth von Maltzahn zu Gast im Schweriner Schloss. Landtagspräsidentin Birgit Hesse empfing die Besucher im Plenarsaal.

Bei einem gemeinsamen Gespräch im Präsidialbüro tauschten sie sich unter anderem zur Sicherheit im Ostseeraum, den Europawahlen und einer verstärkten Zusammenarbeit Mecklenburg-Vorpommerns mit Polen aus - insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheitspolitik und Erinnerungsarbeit.

Traditionell trug der Botschafter sich in das Gästebuch des Landtages ein. Die Gäste nahmen zudem an einer Führung durch das Schloss und das Museum teil.

Vor der 81. Plenarsitzung des Landtages am Mittwoch (12. Juni 2024) werden Jugendliche vom Kreativen Jugendtreff der Christophorusgemeinde in Laage die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten. Im Rahmen dieser Andacht wird zudem Pastor Volkmar Seyffert verabschiedet, der künftig in der Kirchengemeinde Bad Doberan tätig sein wird.

Beginn ist um 8.00 Uhr.

Im Anschluss an die 24. Sitzung kommen am Freitag (7. Juni 2024) die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zur 25. Sitzung zusammen, um unter anderem über non-formale Bildungsangebote im Bereich Kultur, Bibliothek, Medienkompetenz, politische Bildung und Klimabildung zu beraten. Die öffentliche Sitzung beginnt um 13.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.

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Am Freitag (7. Juni 2024) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Praxisbericht von jungen Menschen zum non-formalen bzw. außerschulischen Bildungsbereich in Mecklenburg-Vorpommern. Die öffentliche Sitzung beginnt um 10.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.

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Der 3. Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV setzt in öffentlicher Sitzung am 7. Juni 2024 seine Beweiserhebung mit der Vernehmung eines ehemaligen und eines aktuellen Abteilungsleiters des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr fort.

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Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (6. Juni 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt 9.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.

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Anfang Juni vertrat Präsidentin Birgit Hesse den Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei der Landtagspräsidentenkonferenz. Im Vordergrund der Gespräche standen der Föderalismus sowie die wichtige Aufgabe der Erinnerungs- und Gedenkarbeit. Gemeinsam verabschiedeten die Präsidentinnen und Präsidenten die „Berliner Erklärung zum Föderalismus“. Auch riefen sie zur Teilnahme an der Europawahl am 9. Juni auf.

Im Rahmen der Landtagspräsidentenkonferenz tagen die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates regelmäßig. Dabei tauschen sie sich über aktuelle Fragen und Herausforderungen ihrer Aufgaben aus und besprechen gemeinsam Lösungsansätze. In diesem Jahr fand das Treffen unter dem Vorsitz des Abgeordnetenhauses in Berlin statt.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am heutigen Montag (3. Juni 2024) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.

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Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (30. Mai 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt 9.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.

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Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (30. Mai 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes an. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.

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Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Mittwoch (29. Mai 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesfischereigesetzes an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt 13.00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am heutigen Montag (27. Mai 2024) weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung in der Martinstraße 12 (Raum 307/308) in Schwerin beginnt um 10.00 Uhr.

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Zum heutigen Europatag hat der Landtag MV die Europaflagge vor dem Schweriner Schloss gehisst. Das Datum markiert den Jahrestag der „Schuman-Erklärung”: Der damalige französische Außenminister Robert Schuman schlug an jenem Tag die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor, die bald darauf ins Leben gerufen wurde. Schumans Vorschlag wird bis heute als Grundstein der Europäischen Union betrachtet, weshalb der 9. Mai weithin als „Europatag“ bekannt ist.

Übrigens: In diesem Jahr wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU zum zehnten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, den 9. Juni 2024 statt.

Am heutigen Tag - 79 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges - hat Landtagspräsidentin Birgit Hesse das Mahnmal „Die Mutter” in der Gemeinde Raben Steinfeld besucht. Traditionell legte sie einen Kranz an der Mahn- und Gedenkstätte nieder, um an die Befreiung vom Nationalsozialismus und die unzähligen Opfer des Zweiten Weltkrieges zu erinnern.

Präsidentin Birgit Hesse: „Der 8. Mai ist ein wichtiger Tag in der deutschen Geschichte. Denn vor 79 Jahren endete der Zweite Weltkrieg und damit auch die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten. Seit vielen Jahrzehnten haben die Menschen in Europa sich danach an den glücklichen Zustand des Friedens gewöhnt. Gerade in der heutigen Zeit, da wieder ein Krieg in Europa tobt und eine weltweite Unruhe zu verspüren ist, ist der 8. Mai zugleich als Gedenktag und Mahnung zu verstehen. Es ist unser aller Verantwortung, die Erinnerung an die Vergangenheit zu bewahren. Und es ist unser aller Pflicht, aus ihr zu lernen, um gemeinsam eine friedliche Zukunft zu gestalten.“

Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung wurde am vergangenen Donnerstag (25. April 2024) die Plastik der „sitzenden, kranzwerfenden Viktoria“ im Burggarten des Schweriner Schlosses eingeweiht.

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Am vergangenen Dienstag (23. April 2024) war Landtagsdirektor Armin Tebben in der Berliner Werkstatt vor Ort, in der das Wahrzeichen des Schweriner Schlosses, die Zinkgussfigur des Erzengels Michael, aktuell restauriert wird.

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Am Dienstag (30. April 2024) treten Jugendliche aus ganz Mecklenburg-Vorpommern zum diesjährigen Landesfinale von „Jugend debattiert“ zusammen. Die Veranstaltung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses wird durch die 2. Vizepräsidentin des Landtages, Elke-Annette Schmidt, eröffnet und kann ab 16.00 Uhr über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.

Am heutigen Freitag (26. April 2024) haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ihre Plenarberatungen mit dem dritten Sitzungstag in dieser Woche fortgesetzt. Die Beratungen endeten gegen 17.30 Uhr.
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Am diesjährigen Girls' Day und Boys' Day 2024 waren 60 Schülerinnen und Schüler zu Gast im Landtag MV, um dessen Arbeit kennenzulernen. Vor Ort wurden sie in die Aufgaben des Parlaments eingeführt und konnten von der Besuchertribüne aus eine Landtagssitzung mitverfolgen. Im Rahmen einer Führung erkundeten sie zudem das Schweriner Schloss.

Während einige Teilnehmende mehr über die Arbeit innerhalb der Fraktionen erfuhren, erhielten andere einen Einblick in die Aufgaben des in der Landtagsverwaltung tätigen Referates für Bauangelegenheiten und Betriebstechnik. Dabei besichtigten sie die aktuellen Baustellen im Schloss sowie die Technikzentralen, erfuhren mehr über das System für Lichtsteuerung und konnten sich sogar selbst daran versuchen, Elektro-Leitungen zu orten.

Zum Abschluss des ereignisreichen Tages begrüßte Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Gruppe in der Hofdornitz, bevor diese ihre Teilnahmebescheinigungen überreicht bekam.

Die bundesweiten Aktionstage „Girls' Day“ und „Boys Day“ sollen dazu beitragen, dass Schülerinnen und Schüler Berufsfelder kennenlernen, in denen Frauen und Männer bislang unterrepräsentiert sind. Dafür bieten Unternehmen, Behörden und Institutionen häufig Workshops oder – wie auch der Landtag MV – ein eintägiges Schnupperpraktikum an.

Im Vorfeld der 78. Plenarsitzung des Landtages am Mittwoch (24. April 2024) wird die Abgeordnete Frau Jutta Wegner, Herr Wolfgang von Rechenberg (Referent für Schulangelegenheiten im Landeskirchenamt der Nordkirche) sowie Schülerinnen und Schüler der Niels-Stensen-Schule Schwerin mit ihrem Schulleiter Herr Paul Zehe die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten.
Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages hören am Freitag (19. April 2024) verschiedene Sachverständige zum Themenbereich „Berufliche Orientierung, Hochschule und Übergänge“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am Freitag (19. April 2024) einen weiteren Zeugen. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr.
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Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am heutigen Mittwoch (17. April 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesundheitsforschungsstärkungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15:30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Heute (16. April 2024) startet das traditionelle Jugendprojekt „Jugend im Landtag“. Die Kooperationsveranstaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und des Landesjugendringes steht dieses Jahr unter dem Motto „#jil2024 - Jugend rockt den Landtag!“. Das Jugendprojekt gibt Jugendlichen aus Mecklenburg-Vorpommern bis einschließlich Donnerstag (18. April 2024) die Gelegenheit, zusammen mit den Abgeordneten des Parlamentes an ihren Ideen für Mecklenburg-Vorpommern zu arbeiten und sich untereinander auszutauschen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse wird die Veranstaltung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses am heutigen Dienstag um 12.30 Uhr eröffnen.
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Vizepräsidentin Beate Schlupp vertrat den Landtag MV am Dienstag (9. April 2024) beim Forum Mitteleuropa im Sächsischen Landtag in Dresden.

Vor dem Hintergrund des Themas „Mitteleuropäische Perspektiven vor den Europawahlen“ befassten sich die Teilnehmenden aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft mit den Interessen mitteleuropäischer Staaten in Europa und ihren Erwartungen an die Europäische Union.

In diesem Jahr wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU zum zehnten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, den 9. Juni 2024, statt.

Am heutigen Donnerstag (11. April 2024) empfing Landtagspräsidentin Birgit Hesse den Botschafter der Französischen Republik S. E. Herr François Marie Delattre im Schweriner Schloss.

Seinem Eintrag ins Gästebuch des Landtages MV folgte ein gemeinsamer Austausch mit der Landtagspräsidentin. Dabei vertieften beide neben aktuellen politischen Themen insbesondere die Bereiche der Bildung, Kultur, Energie und Wirtschaft.

Im Anschluss an das Gespräch erhielt der Botschafter eine Führung durch das Schweriner Schloss, bei der er unter anderem den Plenarsaal besichtigen und die Aussicht vom Schlossdach genießen konnte.

Heute (10. April 2024) war der israelische Botschafter S.E. Ron Prosor zu Gast im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Präsidentin Birgit Hesse empfing den Besuch im Schweriner Schloss, wo er sich traditionell im Gästebuch eintrug.

Gemeinsam sprachen beide vor allem über die politische Lage Israels und deren aktuelle Auswirkungen. Mit Blick auf die 60-jährigen deutsch-israelischen Beziehungen besprachen sie zudem die Möglichkeiten der künftigen Zusammenarbeit Israels mit Mecklenburg-Vorpommern. Der direkte Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der einzelnen Bundesländer Deutschlands ist dem Botschafter ein persönliches Anliegen.

Im Anschluss an das gemeinsame Gespräch lernte er im Rahmen einer Führung das Schweriner Schloss kennen.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (8. April 2024) weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung in der Martinstraße 12 (Raum 307/308) in Schwerin beginnt um 10.00 Uhr.
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Am Donnerstag (4. April 2024) kommen die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Die Abgeordneten lassen sich durch den Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung über in Bearbeitung befindliche, angeordnete, versuchte und/oder tatsächlich durchgeführte Abschiebungen in den Iran unterrichten. Die nichtöffentliche Sitzung beginnt um 9.30 Uhr.

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Am Osterwochenende (29. März - 1. April 2024) gibt es im und am Schweriner Schloss wieder einiges zu entdecken – so bietet das Schlossmuseum täglich um 11.30 Uhr und 13.30 Uhr öffentliche Führungen an. Zudem kann der Innenhof des Schweriner Schlosses am Freitag und Sonntag jeweils ab 12.00 Uhr sowie am Samstag und Montag jeweils ab 10.00 Uhr kostenfrei besichtigt werden. Geöffnet ist der Innenhof an den besagten Tagen dann bis 16.30 Uhr. Darüber hinaus bietet die Schlosskirchengemeinde am Freitag um 10.00 Uhr, am Sonntag um 10.00 Uhr und am Montag um 17.00 Uhr jeweils einen Gottesdienst an. Außerdem haben Besucherinnen und Besucher der Schlossinsel täglich ab 11.00 Uhr die Möglichkeit – vielleicht nach einem ausgiebigen Spaziergang im Burggarten des Schweriner Schlosses – zum Brunch in das Café Niklot einzukehren.

Möchten Sie spontan im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vorbeischauen und auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen? Das ist von heute bis Donnerstag jeweils um 14:30 Uhr möglich! Der Besucherdienst des Landtages gibt eine kleine Einführung in die Geschichte der Räumlichkeiten sowie zum Bau des neuen Plenarsaals – und beantwortet gerne Ihre Fragen. Anmelden können Sie sich beim Besucherdienst per E-Mail: besucherdienst@landtag-mv.de
Auch Kurzentschlossene können sich vor Beginn der jeweiligen Führung direkt an der Pforte am Stadtportal des Schweriner Schlosses melden. Die öffentliche Plenarsaalführung ist kostenlos.

Am morgigen Samstagabend (23. März 2024) bleibt das Schweriner Schloss zwischen 20.30 Uhr und 21.30 Uhr dunkel. Der Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wird in diesem Zeitraum nicht angestrahlt. Hintergrund hierfür ist die Beteiligung an der „Earth Hour“, einer weltweiten Umwelt- und Klimaschutzaktion. Ihren Anfang nahm die jährlich jeweils im März stattfindende Aktion im Jahr 2007 in Sydney. Das Schweriner Schloss ist zum wiederholten Mal dabei.

Im Plenarsaal wurde gestern die Abschlussveranstaltung der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ in MV durchgeführt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse lobte in ihrem Grußwort das gemeinsame Engagement gegen Rassismus und rief zugleich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf:

„Einerseits ist es sehr erfreulich, dass sich momentan unglaublich viele Menschen in MV gegen Rassismus positionieren. Es zeigt aber auch, dass viele Menschen unsere Demokratie konkret bedroht sehen. Uns alle verbindet das Ziel, in einem freien und demokratischen Land ohne Rassismus zu leben. Diesen Weg beschreiten wir gemeinsam.”

Die geladenen Gäste vertieften im Laufe des Abends verschiedene Aspekte: So wurden Rassismus als gesellschaftliches Problem und die Frage „Betrifft Rassismus uns alle?“ thematisiert. Im Vordergrund der Podiumsdiskussion stand das Thema der Integration und politischen Teilhabe für Menschen mit Einwanderungsbiografie.

Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ finden jährlich um den 21. März - dem Internationalen Tag gegen Rassismus - herum statt. Bundesweit werden in diesem Zeitraum Aktivitäten geplant, mit denen sich Menschen gegen Rassismus stellen. Der gestrige Termin wurde in Kooperation der Integrationsbeauftragten der Landesregierung, der Landeszentrale für politische Bildung und dem Flüchtlingsrat MV veranstaltet.

Am Donnerstag (21. März 2024) kommen die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu einer Sondersitzung zusammen. Auf Antrag der AfD-Fraktion lassen sich die Ausschussmitglieder zunächst durch die Landesregierung über den Polizeieinsatz am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten informieren. Die nichtöffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Am gestrigen Abend (12. März 2024) wurde im Café Niklot die Ausstellung „Im Gegenstrom – Frauen auf Rügen im Wandel der Zeit“ eröffnet. Die Ausstellung nimmt Frauen in den Fokus, die im Laufe der Jahrhunderte mit außerordentlichen Leistungen die Grenzen ihrer Zeit überschritten haben.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort: “Mit dieser Ausstellung richten wir den Blick auf Frauen, die es verdient haben, dass die Erinnerung an sie und ihr Wirken wachgehalten wird. Auf diese Weise den Frauentag mit einer Veranstaltung im Parlament, dem zentralen Ort der Demokratie unseres Bundeslandes, zu verbinden, liegt mir sehr am Herzen. Denn dieser Tag erinnert uns an die Vorreiterinnen für die Rechte von uns Frauen.”

Vom 12. März bis zum 12. Mai wird die Ausstellung in der Paul-Friedrich-Halle des Schweriner Schlosses verweilen. Besucherinnen und Besucher können diese im Rahmen von Schlossführungen besichtigen. In den darauffolgenden Monaten wird die Ausstellung zudem in den Gemeinden Samtens und Ralswiek Halt machen. Im Trafohaus in Swantow ist sie dauerhaft zu sehen.

Im Vorfeld der 75. Plenarsitzung des Landtages am Mittwoch (13. März 2024) wird der Staatssekretär des Justizministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Herr Friedrich Straetmanns, gemeinsam mit der Bahnhofsmission Schwerin die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten.
Beginn ist um 8.00 Uhr.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse zum Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt:

„Der 11. März ist der Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt. An diesem Tage gedenken wir all derer, die bei einem Terroranschlag ihr Leben verloren haben. Wir gedenken der Angehörigen, die einen geliebten Menschen verloren haben. Und wir gedenken der Betroffenen, die mit den Folgen und Erinnerungen dieser Gräueltaten leben müssen.

Es braucht große Kraft und viel Unterstützung, um nach einem solchen Ereignis wieder ins Leben zurückzufinden. Wir vergessen die Opfer und Hinterbliebenen nicht. Der heutige Gedenktag ist ein gemeinsames Zeichen des Erinnerns, der Anteilnahme und der Einigkeit.

Terroristische Anschläge sind Angriffe auf unsere freie Gesellschaft. Sie richten sich gegen all das, wofür wir stehen, gegen den Kern unserer Demokratie. Umso wichtiger ist unser Zusammenhalt – dass wir Betroffenen zur Seite stehen, dass wir Hass und Radikalisierung keinen Raum geben und gemeinsam für unsere demokratischen Werte eintreten.“

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2024 erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse:

"Bereits seit über 100 Jahren macht dieser Tag auf bestehende Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen aufmerksam, mit denen sich Frauen weltweit konfrontiert sehen. Heute steht fest: Bislang hat noch kein Land dieser Welt die vollständige Gleichstellung der Geschlechter erreicht.

So sind Frauen nach wie vor von einer Einkommensungleichheit betroffen und vergleichsweise selten in Führungspositionen vertreten. Eine akute Herausforderung bleibt weiterhin die geschlechterspezifische Gewalt, aufgrund derer sich viele Frauen im Alltag nicht vollends sicher fühlen können.

Insbesondere die vergangenen Jahre haben zudem das Rollenverständnis der Frauen in unserem sozialen Gefüge aufgezeigt, in dem ihnen zusätzlich zu ihrer Erwerbsarbeit verstärkt die Aufgaben der Fürsorge, des Haushalts und der Pflege zufallen.

Gesetzliche Maßnahmen sind entscheidend, um einen geltenden Rahmen für die Rechte der Frauen festzulegen. Vor allem aber ist ein Umdenken in der gesamten Gesellschaft erforderlich, um eine Gleichstellung zu erlangen, die sich auch in der Alltagsrealität widerspiegelt.”

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (29. Februar 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern trauert um den ehemaligen Abgeordneten Wolfgang Riemann. Das langjährige Mitglied der Fraktion der CDU verstarb am 26. Januar 2024 im Alter von 72 Jahren. Wolfgang Riemann war studierter Diplom-Agraringenieur und gehörte ab 1990 vier Wahlperioden lang dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern an. In der dritten und vierten Wahlperiode hatte er den Vorsitz des Finanzausschusses inne. Mit seinem engagierten Einsatz hat Wolfgang Riemann über viele Jahre die Arbeit des Landtages maßgeblich geprägt. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen.

Am Samstag (24. Februar 2024) hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern zu einem Empfang für die Familienbetreuungszentren (FBZ) der Bundeswehr eingeladen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand vor allem der persönliche Austausch mit den Angehörigen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßte die Gäste im Plenarsaal.

„Die Soldatinnen und Soldaten müssen viel auf sich nehmen, um den Frieden und die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten. Dazu gehört auch, dass sie zum Teil monatelang getrennt von ihren Familien und Angehörigen leben müssen. Deswegen gilt unser tiefer Dank nicht nur den Soldatinnen und Soldaten, sondern auch ihren Familien und Angehörigen. Ebenso wie die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der FBZ sind sie ein wichtiger Bestandteil dieser Bundeswehr.”

Die FBZ ist eine Einrichtung der Bundeswehr, die sich der Betreuung und Fürsorge von Angehörigen und Familien widmet, deren Angehörige aufgrund von Einsätzen, Missionen, Ausbildungsfahrten im Ausland oder Übungen für längere Zeit abwesend sind.

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am Montag (26. Februar 2024) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr. 
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am Freitag (23. Februar 2023) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (22. Februar 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt voraussichtlich 15:30 Uhr im Anschluss an die 59. Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Donnerstag (22. Februar 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Mittwoch (21. Februar 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes über die Einrichtung interner Meldestellen für hinweisgebende Personen im kommunalen Bereich an. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpmmern,  hat gestern (5. Februar 2024) den kroatischen Botschafter, S. E. Gordan Bakota, zu seinem Antrittsbesuch im Schweriner Schloss empfangen.

Während des gemeinsamen Gespräches im Turmzimmer tauschten sie sich unter anderem zu den Themen Wirtschaft, Energie sowie zur aktuellen politischen Lage aus. Im Anschluss an den traditionellen Eintrag in das Gästebuch des Landtages lernte der Botschafter zudem im Rahmen einer Führung das Schweriner Schloss kennen.

Am heutigen Dienstag (23. Januar 2024) gedenkt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der Opfer des Nationalsozialismus. Landtagspräsidentin Birgit Hesse und der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, werden zu Beginn der Veranstaltung zu den Gästen sprechen. Die künstlerische Umrahmung gestalten Studentinnen und Studenten der Hochschule für Musik und Theater Rostock. Die Gedenkstunde beginnt um 18 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages unmittelbar verfolgt werden.

Im Vorfeld der 72. Plenarsitzung des Landtages am morgigen Mittwoch (24. Januar 2024) wird der Beauftragte der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, Herr Kirchenrat Markus Wiechert, die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten.
Beginn ist um 8.00 Uhr.

Am gestrigen Sonntag (21. Januar 2024) vertrat Vizepräsidentin Beate Schlupp den Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei der Europakonferenz der Landtage. Insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen bot die Konferenz eine gute Gelegenheit für die Vertreterinnen und Vertreter deutschsprachiger Parlamente in Europa, um zusammenzukommen und sich auszutauschen. Im Rahmen der Konferenz gaben die Präsidentinnen und Präsidenten gemeinsame Erklärungen zu den Themen „Stärkung der Teilhabe am demokratischen Leben und Förderung der Europabildung von Kindern und Jugendlichen“, „Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Regionen Europas“ und „Wehrhaftigkeit der Demokratie“ ab. Auch riefen sie alle Wahlberechtigten, insbesondere die jungen Erstwählerinnen und Erstwähler, zur Teilnahme an den diesjährigen Europawahlen auf.

Beteiligt an der jährlichen Konferenz sind die deutschen und österreichischen Landesparlamente, der Südtiroler Landtag, der Deutsche Bundestag und die deutschen und österreichischen Bundesräte und das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Der Vorsitz der Konferenz wechselt in regelmäßigem Turnus: In diesem Jahr hatte das Abgeordnetenhaus Berlin zusammen mit dem Tiroler Landtag diesen inne.

Der Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV setzt am Freitag (19. Januar 2024) seine Beweiserhebung mit einer beschränkt öffentlichen und einer öffentlichen Zeugenvernehmung einer Sachbearbeiterin im Finanzamt Ribnitz-Damgarten (beschränkt öffentlich) und eines Sachbearbeiters im Finanzamt Ribnitz-Damgarten (öffentlich) fort.
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Lesen Sie hier eine Pressemitteilung zur Sitzung.

Am morgigen Freitag (19. Januar 2024) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Expertengespräch zur Lehrerinnen- und Lehrerausbildung sowie Lehrplanentwicklung. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
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Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Mittwoch (10. Januar 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Landesjagdrechts an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung kann außerdem über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am Mittwoch (10. Januar 2024) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetzes M-V an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15.30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am Donnerstag (11. Januar 2024) verschiedene Sachverständige zum Antrag der Volksinitiative „Betreuungsschlüssel für Kindertageseinrichtungen in M-V senken“. Auch Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative werden durch die Ausschussmitglieder angehört. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Die Chronik der 7. Wahlperiode (2016 - 2021) des Landtages Mecklenburg-Vorpommern liegt vor. Die Dokumentation informiert ausführlich über die Arbeit des Landtages und seiner Ausschüsse während der Wahlperiode.
Hier gelangen Sie zur Chronik.

Im Vorfeld der 69. Plenarsitzung des Landtages am morgigen Mittwoch (13. Dezember 2023) werden der Abgeordnete Sebastian Ehlers sowie die Leiterin der TelefonSeelsorge Schwerin, Uta Krause, gemeinsam die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten.
Beginn ist um 8.00 Uhr.

Hier gelangen Sie zur Terminvorschau des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche.

Am morgigen Freitag (8. Dezember 2023) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Expertengespräch zum Themengebiet „formale und non-formale Bildung“. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
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Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages hören am Donnerstag (23. November 2023) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Am vergangenen Samstag (18. November 2023) haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 2. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente MV im Schweriner Schloss getagt. Im Plenarsaal begrüßte Landtagspräsidentin Birgit Hesse die jungen Gäste, die aus verschiedenen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns zusammenkamen.

Im Rahmen der Konferenz nahmen die engagierten Vertreterinnen und Vertreter aus Beteiligungsgremien in ganz MV teil, um den Landtagsabgeordneten ihre Arbeit vorzustellen. Im Anschluss hatten die Kinder und Jugendlichen die Gelegenheit, sich untereinander auszutauschen, ihr Wissen beim Landtagsquiz zu testen sowie mit den Politikerinnen und Politikern ins Gespräch zu kommen.

Auch die Initiative „mitmischenMV“ der derzeitigen Enquete-Kommission des Landtages begleitete den Tag und informierte über die zahlreichen Möglichkeiten, wie sich junge Menschen aktiv in die Landespolitik Mecklenburg-Vorpommerns einbringen können.

Im Plenarsaal wurde heute anlässlich des Volkstrauertags eine Gedenkstunde abgehalten. Landtagspräsidentin Birgit Hesse betonte vor den Anwesenden die Bedeutung des Gedenktages sowohl im Hinblick auf die Geschichte als auch die heutige Zeit:

„Der Volkstrauertag ist und bleibt für uns ein wichtiger Tag der Trauer, der Erinnerung und der Mahnung. Lassen Sie uns den heutigen Tag nutzen, der Opfer aller kriegerischen Auseinandersetzungen und Gewaltherrschaften, gleich welcher Nation, zu gedenken. Lassen Sie uns dem Vergessen gemeinsam entgegenwirken, damit sich die Schreckenskapitel unserer Geschichte nicht wiederholen.

Auch wenn den allermeisten von uns Krieg und Gewaltherrschaft glücklicherweise erspart blieben, müssen wir uns immer wieder vor Augen führen, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Die Bewahrung und Verteidigung unserer Werte sind für mich die entscheidenden Schlüssel zu dauerhaftem Frieden für unser Land und in Europa.“

Anlässlich des 68. Gründungstags der Bundeswehr spricht Landtagspräsidentin Birgit Hesse ihren Dank aus:

„Am heutigen 68. Geburtstag der Bundeswehr möchte ich im Namen des Landtages den Soldatinnen und Soldaten wie auch den Reservistinnen und Reservisten im Land meinen Dank für deren Dienst aussprechen. Die Frauen und Männer in Uniform dienen Deutschland, sie dienen Mecklenburg-Vorpommern und sie dienen uns allen! Sie nehmen Gefahren auf sich und stellen sich im Ernstfall vor uns. Dies verdient allerhöchsten Respekt. In aktuell außenpolitisch schwieriger Lage ist es ein gutes Gefühl und gibt Sicherheit, die Bundeswehr an unserer Seite zu wissen. Das wiederum gilt ebenso bei Katastrophenschutz-Großlagen wie zuletzt bei den verheerenden Bränden im Landkreis Ludwigslust-Parchim oder dem Elbe-Hochwasser vor einigen Jahren. Auf die Bundeswehr ist stets Verlass!“

Im Vorfeld der 66. Plenarsitzung des Landtages halten am Mittwoch (8. November 2023) die Justizministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Jacqueline Bernhardt, und die Gefängnisseelsorgerin der JVA Waldeck, Ursula Soumagne-Nagler, gemeinsam die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Am Freitag (3. November 2023) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages zusammen, um sich unter anderem zu den Zwischenergebnissen des Beteiligungsprozesses #mitmischenMV auszutauschen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am Freitag (3. November 2023) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am morgigen Freitag (27. Oktober 2023) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Landtagspräsidentin Birgit Hesse lobte bei der heutigen Beteiligungskonferenz „Aktionsplan gegen Antisemitismus in MV“ die wertvolle Arbeit, die zahlreiche Bürgerinnen und Bürger bei der Bekämpfung des Antisemitismus leisten und betonte zugleich die große Verantwortung, die der Politik in diesem Zusammenhang zukommt:

„Es gibt keinen Platz für Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Mecklenburg-Vorpommern soll für alle Jüdinnen und Juden eine sichere und lebenswerte Heimat sein und bleiben. Das ist unsere besondere Verantwortung.Ich bin deshalb stolz darauf, dass es in unserem Bundesland bereits ein breites Engagement von Bürgerinnen und Bürgern gegen Antisemitismus gibt. In unterschiedlichsten Initiativen und Vereinen kommen die Menschen zusammen, um sich für ein tolerantes, friedliches Miteinander einzusetzen und auf diese Weise wichtige Präventionsarbeit zu leisten. Diese Arbeit verdient unser aller Respekt.”

Bei der Veranstaltung wurden unter anderem das jüdische Leben im heutigen Alltag, Möglichkeiten der Prävention des Antisemitismus sowie die Bedeutung der Erinnerungskultur thematisiert. Als Grundlage für die nun anstehende Erarbeitung des Aktionsplans dient das Diskussionspapier „Eckpunkte für einen Aktionsplan gegen Antisemitismus“. Das Ergebnis wird dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern bis Ende des Jahres 2024 zugeleitet. Dieser wird sich anschließend intensiv und umfassend mit dem vorgelegten Entwurf auseinandersetzen.

Anlässlich der heutigen Preisverleihung im Rahmen des Geschichtswettbewerbes des Bundespräsidenten im Plenarsaal des Schweriner Schlosses erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse:

 „Ich gratuliere herzlich zum 50. Jubiläum eines Wettbewerbs, der aus meiner Sicht wie kaum ein anderer junge Menschen mit unserem demokratischen Gemeinwesen vertraut macht. Sechs Monate lang befassen sich Kinder und Jugendliche intensiv mit der Geschichte ihres Heimatdorfes oder ihrer Heimatstadt. Sie arbeiten zu einem vorgegebenen Thema vergangene Entwicklungen heraus und entdecken unbekannte oder in Vergessenheit geratene Dinge. Manches steht im Zusammenhang mit weltgeschichtlichen Ereignissen, anderes bleibt sehr lokal. Beides ist wertvoll. Denn: Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer erarbeiten sich, was oft vor sehr langer Zeit geschah. Sie verstehen über den Blick zurück Dinge, die bis heute von Belang sind. Die Kinder und Jugendlichen können vergleichen und ein Gespür dafür entwickeln, wo wir heute stehen und welche Kraft es unsere Gesellschaft bis hierher gekostet hat.“

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am kommenden Montag (23. Oktober 2023) vier weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am morgigen Freitag (20. Oktober 2023) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Am 18. und 19. Oktober 2023 findet die Konferenz der Kommission für Wirtschaft (ECON) des Europäischen Ausschusses der Regionen in der Hansestadt Wismar und in der Landeshauptstadt Schwerin statt. Auf dieser Konferenz werden die EU-Initiativen zur digitalen Resilienz und die aktuelle Situation in den EU-Regionen untersucht und es wird der Frage nachgegangen, wie die lokalen und regionalen Behörden ihre digitale Resilienz verbessern und ein angemessenes Maß an Cybersicherheit erreichen können. Sie wird einen Erfahrungsaustausch über die erlittenen Angriffe und die dabei gewonnenen Erkenntnisse fördern.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.
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Eine Delegation der Fregatte MV war heute im Landtag zu Besuch: Landtagspräsidentin Birgit Hesse und der Vorsitzende des Innenausschusses Ralf Mucha begrüßten die Gruppe im Plenarsaal. Dort erfuhren die Gäste mehr über die Geschichte des Landtagssitzes und die Arbeit des Parlaments, bevor es mit einer Führung durch das Schweriner Schloss weiterging.

Im Rahmen des Kommandowechsels der Fregatte MV besucht die Delegation aus Wilhelmshaven vom 9. bis 11. Oktober ihr Patenland Mecklenburg-Vorpommern. In den nachfolgenden Tagen sind weitere Termine in Wismar, Güstrow und Rostock geplant.

Bereits im Juli dieses Jahres war Birgit Hesse an Bord der Fregatte in Wismar eingeladen, um mehr über die Einsätze des Kommandos zu erfahren. Im September war die Landtagspräsidentin zur feierlichen Kommandoübergabe in Wilhelmshaven vor Ort, bei der das Kommando über das Schiff offiziell an Fregattenkapitän Eckmüller überging.

Am heutigen Freitag (6. Oktober 2023) treten die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages zusammen, um sich unter anderem zu den Ergebnissen der ersten landesweiten Jugendkonferenz auszutauschen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am heutigen Freitag (6. Oktober 2023) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr.
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Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat heute S.E. Roberto Jaguaribe Gomes De Mattos, den Botschafter der Föderativen Republik Brasilien, zum Antrittsbesuch im Landtag Mecklenburg-Vorpommern empfangen.

Die langjährige strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Brasilien, etabliert im Jahr 2008, war ein zentrales Thema des Gesprächs. Das Treffen diente dazu, die bestehenden Verbindungen zu festigen und neue Perspektiven zu eröffnen.

Im Gespräch mit der Präsidentin betonte der Botschafter die zentrale Rolle und den Stellenwert der Demokratie auf dem europäischen Kontinent und hob Deutschland als leuchtendes Beispiel hervor, in dem Wohlstand und soziale Sicherheit Hand in Hand gingen. Als Vorstandsvorsitzende des Tourismusverbandes MV thematisierte die Präsidentin zudem das Potenzial für nachhaltigen Tourismus in Brasilien. In diesem Zusammenhang unterstrich der Botschafter die beeindruckende Tier- und Naturvielfalt des Amazonas, die unbedingt geschützt werden müsse. Der gegenseitige Austausch wurde als inspirierend und bereichernd empfunden.

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (22. September 2023) gegen kurz nach 17.15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am letzten Sitzungstag der Woche zu sieben Tagesordnungspunkten beraten.
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Am morgigen Freitag (15. September 2023) treten die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages zusammen, um unter anderem über den Entwurf des Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetzes M-V zu beraten. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am morgigenen Freitag (15. September 2023) den ehemaligen Chef der Staatskanzlei sowie einen früheren Mitarbeiter der Nord Stream 2 AG. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr.
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Das Finale unserer „AufgeSCHLOSSen”-Reihe steht im Zeichen von „Musik und Politik”. Am Mittwochabend lädt die Enquete-Kommission „Jung sein in MV” in den Schlossinnenhof ein! Ab 16:30 Uhr nutzt #mitmischenMV die Bühne für ein buntes Programm:

Die Bands „LES BUMMS BOYS" und „LUNA SOUL" werden die Veranstaltung musikalisch begleiten. Darüber hinaus besteht die Gelegenheit, politische Gespräche mit Abgeordneten zu führen. Einlass ist ab 16:30. Der Eintritt ist frei.
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Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am heutigen Montag (11. September 2023) zwei Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9.00 Uhr.
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„Talent Monument“ – so lautet das diesjährige Motto des Tages des offenen Denkmals® am Sonntag (10. September 2023). Bereits seit 2018 beteiligt sich der Landtag Mecklenburg-Vorpommern an Aktionen anlässlich dieses Tages, bei dem es sich um eine deutschlandweite Initiative der Deutschen Stiftung Denkmalschutz handelt.  

Mit einem umfangreichen Programm beteiligt sich auch in diesem Jahr der Landtag Mecklenburg-Vorpommern wieder am Tag des offenen Denkmals®. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe aufgeSCHLOSSen, eine Bühne in M-V, unter der Schirmherrschaft der Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Birgit Hesse, werden Einblicke in besondere Aspekte, Denkmalbereiche und die Geschichte des Schweriner Schlosses kostenfrei geboten.
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Am heutigen Samstag (9. September 2023) können Besucherinnen und Besucher unserer AufgeSCHLOSSen-Reihe eine weitere Filmvorführung im Schlossinnenhof genießen. Ab 19:00 zeigt die landesweite Initiative „WIR.Erfolg braucht Vielfalt“ die norwegische Komödie „Welcome to Norway“ (2016), in der ein norwegischer Hotelbesitzer seine Herberge wegen ausbleibender Gäste in eine Flüchtlingsunterkunft für 50 Menschen umfunktioniert.
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Am heutigen Freitagabend wird der Innenhof des Schweriner Schlosses zum Freiluftkino! Ab 19:30 wird eine Preview des Fantasy-Dramas „The Mad King“ gezeigt. Das Fantasy-Drama spielt im Jahr 1850 und handelt von König John Frederick, auch bekannt unter dem berüchtigten Titel des verrückten Königs.

Der von der Filmstudio Lüneburg GmbH produzierte Film wurde vorwiegend im und am Schweriner Schloss gedreht. Der Einlass beginnt um 19 Uhr. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Film wird in englischer Sprache und mit englischen Untertiteln gezeigt.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 vernehmen am heutigen Freitag (8. September 2023) zwei weitere Zeugen. Der öffentliche Teil der Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 13.00 Uhr.
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Am 7. September dreht sich im Schlossinnenhof alles rund um die Bienen. Das Programm richtet sich an Schulklassen, Jugendliche und Erwachsene. Die Veranstaltung beginnt um 09:30 mit einer Einführung durch Volker Jahnke vom Freilichtmuseum Mueß. Im Anschluss wird der Dokumentarfilm „Tagebuch einer Biene“ auf einer Leinwand im Innenhof gezeigt. Am Abend des 7. September ab 18:00 liest die Schweriner Krimiautorin Diana Salow aus ihrem Buch „Mörderisches Schwerin - Theater des Todes“.
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Im Vorfeld der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz kamen vom 25. bis zum 27. August 2023 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des parlamentarischen Ostsee-Jugendforums in Berlin zusammen. Das Jugendforum wurde durch eine Delegation des Deutschen Bundestages in Kooperation mit dem Ostseerat ausgerichtet, um den Dialog zwischen Jugendlichen sowie Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern aus der gesamten Ostseeregion auszubauen und zu verstetigen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Unter der Überschrift „AufgeSCHLOSSen – Eine Bühne in MV“ sind im Innenhof des Schweriner Schlosses im Zeitraum vom 6. bis 13. September in diesem Jahr erneut verschiedene Veranstaltungen zu erleben - viele davon kostenfrei. Die vom Landtag verantwortete Veranstaltungsreihe schließt an drei in der vergangenen Woche gespielte Konzerte unter Regie externer Veranstalter an und bietet eine Mischung aus Information, Unterhaltung und Politik. Schirmherrin ist Landtagspräsidentin Birgit Hesse.
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Wenn es eine Tierart gibt, die zu einem historischen Bauwerk wie dem Schweriner Schloss passt, dann ist es die Fledermaus. Die Schweriner Schlossinsel beherbergt zahlreiche einheimische Fledermausarten. Zur diesjährigen „Batnight“ können Interessierte am Samstag (26. August 2023) im Burggarten fachkundig begleitet die Fledermäuse am Schweriner Schloss beim Jagen beobachten, erfahren, wie man Fledermäuse hören kann, und einzelne Exemplare aus der Nähe betrachten.
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Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern trauert um Barbara Borchardt. Die langjährige Landtagsabgeordnete ist nach Angaben der Fraktion DIE LINKE am Freitag im Alter von 67 Jahren verstorben. Barbara Borchardt war von 1998 bis 2002 und erneut von 2004 bis 2016 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Als Vorsitzende wie auch stellvertretende Vorsitzende gestaltete sie die Arbeit des Petitionsausschusses maßgeblich mit. Barbara Borchardt gehörte der Landtagsfraktion DIE LINKE an, zunächst als Sprecherin für Arbeitsmarkt und Gewerkschaften, später für Europa- und Rechtspolitik. 2020 wählte sie der Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, dem sie zuvor schon als stellvertretendes Mitglied angehörte.

Wir werden ihre Lebensleistung stets in Erinnerung behalten. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt ihrer Familie und ihren Angehörigen.

Mecklenburg-Vorpommern hat einen neuen Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur. Das Parlament wählte heute Burkhard Bley für fünf Jahre in das Amt. Der Kulturwissenschaftler folgt auf Anne Drescher, deren Amtszeit im August endet und deren Stellvertreter Bley in den vergangenen 10 Jahren war. Landtagspräsidentin Birgit Hesse gratulierte ihm zur neuen Aufgabe. Die scheidende Landesbeauftragte Anne Drescher hatte Birgit Hesse im Namen des Parlamentes bereits während des Schlossgesprächs feierlich verabschiedet.

Jugendliche einer Regionalen Jugendvertretung aus dem Raum mecklenburgische Schweiz (Dachverband der AEJ-MV) werden am heutigen Mittwoch (12. Juli 2023) vor der 59. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 befragen am kommenden Freitag (30. Juni 2023) drei weitere Zeugen. Der öffentliche Teil der Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Rund 15.000 Besucherinnen und Besucher nutzten am vergangenen Sonntag (25. Juni 2023) die Gelegenheit, einen Blick hinter die Türen des Schweriner Schlosses zu werfen, die sonst üblicherweise verschlossen sind. Ein besonderes Highlight war auch in diesem Jahr der Plenarsaal als »Herzkammer der Demokratie« des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Möglichkeit, einmal auf dem Platz einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten zu sitzen und den modernen Saal ganz in Ruhe zu betrachten, ließ sich kaum jemand entgehen. Aber auch in den Fraktionen und im Innenhof herrschte reges Treiben – der Mix aus Information und Unterhaltung kam bei den Akteuren und Gästen gleichermaßen gut an.
Hier finden Sie einige Impressionen des diesjährigen Tages der offenen Tür.

„Die Opfer des 17. Juni sollen uns heute und in Zukunft daran erinnern, dass das hohe Gut der Demokratie niemals als Selbstverständnis zu begreifen ist.“ Vor fast 70 Jahren, am 17. Juni 1953, wurde der Volksaufstand in der DDR mit Waffengewalt und unterstützt durch sowjetische Panzer niedergeschlagen. Mindestens 55 Menschen kamen damals zu Tode, weil sie friedlich für ihre Rechte auf die Straße gingen.

Bei der heutigen Gedenkveranstaltung des Landtages erinnerte Landtagspräsidentin Birgit Hesse an den Mut der Opfer und betonte die Zerbrechlichkeit der Demokratie, die es daher stets zu schützen gelte. Als Gedenkredner sprach Stephan Hilsberg zu den Gästen.

Mit einer Lesung aus Stefan Heyms Zeitroman „5 Tage im Juni“ vermittelten Klara Eham und Bastian Inglin vom Volkstheater Rostock im Anschluss einen Eindruck der damaligen Geschehnisse.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse ist heute zu Beginn der Plenarsitzung auf die Waldbrände im Landkreis Ludwigslust-Parchim eingegangen:„Uns erreichen die Nachrichten, dass die Brände im Landkreis Ludwigslust-Parchim nahe Lübtheen und Hagenow sich ausgeweitet haben und aktuell mindestens 135 Hektar Wald in Flammen stehen. Sogar eine erste Evakuierung war gestern erforderlich. Erschwert wird die Brandbekämpfung dadurch, dass die Gebiete munitionsbelastet sind.

Im Namen des Landtages möchte ich den Menschen vor Ort, die derzeit große Ängste durchstehen müssen, unser vollstes Mitgefühl aussprechen. Unser Dank gilt allen Einsatzkräften, die die Brände vor Ort bekämpfen. Ihre Leistung verdient große Anerkennung und höchsten Respekt.

Die Ereignisse führen uns allen vor Augen, dass die aktuell hohen Waldbrandstufen sehr ernst zu nehmen sind. Ich bitte Sie alle, sich dies zu vergegenwärtigen und sich achtsam zu verhalten.“

Am heutigen Montag empfing Präsidentin Birgit Hesse die lettische Botschafterin in Deutschland I.E. Frau Alda Vanaga im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Nach einem persönlichen Gespräch konzentrierte sich der Austausch auf die Stärkung der politischen Beziehungen und die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Lettland. Die Botschafterin hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Digitalisierung der öffentlichen Dienste hervor und erläuterte das Instrument des „E-Parlament“, das während der Pandemie die Beschlussfähigkeit des lettischen Parlaments digital gewährleistete. Die Botschafterin äußerte darüber hinaus ein großes Interesse an der Vertiefung der politischen Beziehungen mit Ländern des Ostseeraums und betonte die regionale sowie historische Verbundenheit der Anrainerstaaten. Im Anschluss an den Eintrag ins Gästebuch besichtigte die Botschafterin das Landtagsgebäude und die historischen Räumlichkeiten des Schlosses. Der Besuch unterstreicht die Bedeutung der deutsch-lettischen Beziehungen und das Engagement beider Seiten für eine stärkere Zusammenarbeit. Vielen Dank für Ihren Besuch, Frau Botschafterin!

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages treten am kommenden Freitag (9. Juni 2023) zu ihrer 13. Sitzung zusammen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
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Gestern (6. Juni 2023) ist der technische Zug des THW-Ortsverbandes Schwerin zu einer Übung auf der Schlossinsel ausgerückt. Gegen 19 Uhr trafen die Katastrophenschützer ein und trainierten im Hauptturm die Evakuierung einer verletzten Person. Die Übung diente dazu, etwa zehn freiwillige Helferinnen und Helfer mit den Besonderheiten einer Evakuierung in großer Höhe und unter extrem beengten Verhältnissen vertraut zu machen. Im Mittelpunkt stand die sichere Rettung einer verletzten Person – gestern handelte es sich um eine Puppe. Auf einer Trage befestigt musste diese über mehrere Stockwerke durch Falltüren abgeseilt werden. Die Übung wurde mehrmals wiederholt und verschiedene Techniken und Methoden ausprobiert, um die bestmögliche Vorgehensweise zu ermitteln. Übungen dieser Art stellen sicher, dass das THW jederzeit in der Lage ist, bei Notfällen oder Unglücken schnell und professionell zu handeln.

Am heutigen Montag hat Landtagspräsidentin Birgit Hesse S.E. Oleksii Makeiev, den ukrainischen Botschafter in Deutschland, empfangen. Im Anschluss an den Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich beide zur aktuellen politischen Lage aus. Ein Zitat des Gastes habe sie dabei in besonderer Weise berührt: „Wenn du schlafen gehst, darfst du keine Angst haben, dass dir eine Bombe auf den Kopf fällt.“ Es stehe sinnbildlich für die Dramatik des Kriegsgeschehens in seiner Heimat. Beim darauffolgenden Gespräch des Botschafters mit den Vertretern der Landtagsfraktionen und der Präsidentin wurde eine Reihe politischer Themen erörtert, wobei die aktuelle Situation in der Ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges auch hier im Mittelpunkt stand. Der Gast habe die Lage im Land ausführlich und sehr deutlich beschrieben, so die Präsidentin. Für die Unterstützung seines Landes durch Deutschland - wie auch konkret durch das Land Mecklenburg-Vorpommern - bedankte er sich ausdrücklich. Vielen Dank für Ihren Besuch und die guten Gespräche, Herr Botschafter!

Gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern schützt und fördert das Land die Pflege der niederdeutschen Sprache. Passend dazu ist die aktuelle Fassung des zentralen Rechtsdokuments des Landes MV nun auch in ‚Plattdüütsch‘ erhältlich.

Hier können Sie die Landesverfassung op Platt einsehen.

Hier können Sie das Dokument als Publikation bestellen.

Nachdem der Umweltpreis bedingt durch die Corona-Pandemie eine Runde aussetzen musste, war es gestern (31. Mai 2023) endlich wieder soweit und Landtagspräsidentin Birgit Hesse sowie die Jury-Vorsitzende Dr. Sylva Rahm-Präger konnten im Plenarsaal des Schweriner Schlosses die Siegerinnen und Sieger der Ausschreibung 2022/23 auszeichnen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 befragen am morgigen Freitag (2. Juni 2023) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am heutigen Mittwoch (31. Mai 2023) treten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des diesjährigen Umweltpreises sowie Jugendumweltpreises des Landtages zur Auszeichnung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Die unter der Überschrift „Strategien für nachhaltiges Handeln – Für einen schonenden Umgang mit Ressourcen“ stehende Veranstaltung kann ab 17 Uhr über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
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Am heutigen Freitag (26. Mai 2023) kamen die Präsidien und Verwaltungsspitzen der Hamburgischen Bürgerschaft und des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss zusammen. Vertreterinnen und Vertreter beider Landesparlamente rund um Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, tauschten sich zu gemeinsamen Themen – etwa den jeweiligen Redezeitmodellen, der Debattenkultur im Plenum oder zur Zusammenarbeit im Ostseeraum aus. Passend zum Tagesordnungspunkt „Moderne Technik in historischen Parlamentsgebäuden“ folgte ein Rundgang durch das Schweriner Schloss. Dort besichtigten die Nordländer-Nachbarn unter anderem die Baustelle im Burgseeflügel, wo gegenwärtig neue Büro- und Konferenzräume entstehen. Zum Treffen gehörte selbstverständlich ein gemeinsamer Besuch im 2017 feierlich eingeweihten Plenarsaal des Landtages.

Gestern (23. Mai 2023) besuchten die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern das norwegische Verkehrsministerium in Oslo und tauschten sich dort mit der Staatssekretärin unter anderem zu den Themen E-Mobilität, E-Ladeinfrastruktur, Wasserstoff, Zukunft des Schiffsverkehrs sowie ÖPNV aus. Anschließend traf sich das Gremium mit Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie sowie des Ausschusses für Soziales und Arbeit des norwegischen Nationalparlaments Storting. Im Fokus dieses Austausches standen insbesondere die Themen Energieversorgung, Digitalisierung, Gewinnung von Fach- und Arbeitskräften, Lohnniveau, Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt sowie Qualifizierung. Darüber hinaus informierten sich die Ausschussmitglieder über das elektronische Abstimmungsverfahren im norwegischen Parlament. Auf der Agenda für die kommenden Tage stehen Gespräche im Ministerium für lokale Verwaltung und regionale Entwicklung, im Öl- und Energieministerium, bei den Unternehmen Norway Health Tech, Yara und Gassnova sowie bei der Deutsch-Norwegischen Handelskammer.
Hier erhalten Sie weitere Informationen.

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, und der Abgeordnete Philipp da Cunha vertraten den Landtag bei der achten und zugleich letzten Sitzung der Arbeitsgruppe für Klimawandel und Biodiversität der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in Danzig, Polen. Die Arbeitsgruppe beriet eine Reihe von abschließenden Empfehlungen für die Resolution der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz.
Lesen Sie hier mehr zur Arbeitsgruppensitzung.

Die Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten fasst die Debatte der Dringlichkeitssitzung zum Thema „Klima- und Umweltstiftung“ im März zusammen. Zudem gibt sie die Aktuelle Stunde zum Thema „Zwei Jahre nach Inferno Alt Tellin: Sind Nutztiere jetzt vor Flammentod sicher?“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder. Das Heft fasst außerdem die Debatten zum Wolfsvorkommen, der Integration von Flüchtlingen und über das geplante LNG-Terminal vor Rügen zusammen.
Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.
Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Anlässlich des 30. Jahrestages der Beschlussfassung über den Entwurf der Landesverfassung am 14. Mai 1993 erfolgte heute eine Aussprache im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie dazu einen Bericht.

Der Abgeordnete Marc Reinhardt wird am morgigen Mittwoch (10. Mai 2023) vor der 51. Plenarsitzung des Landtages die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Zweimal in einer Legislaturperiode wird der mit 25.000 Euro dotierte Umweltpreis des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zum Gedenken an Ernst Boll vergeben. Insgesamt 14 Gruppen, Verbände und Einzelpersonen haben an der aktuellen Ausschreibung teilgenommen. Mit der Preisvergabe sollen herausragende Initiativen zum Umwelt- und Naturschutz im Land ausgezeichnet und bekanntgemacht werden. Die offizielle Preisverleihung wird am 31. Mai 2023 im Landtag stattfinden.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden am 5. Mai 2023 nach Balow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) zu einem Austausch reisen. Das Dorf war Modellstandort des 2001 abgeschlossenen Bundesprojektes „Dorf für Kinder – Dorf für alle“ und ist seitdem bekannt dafür, Dorfentwicklung zusammen mit den Kindern und Jugendlichen durchzuführen.
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Am heutigen Freitag (5. Mai 2023) treten die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 zusammen, um über verschiedene Beweisanträge zu beraten. Die nichtöffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr.
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Am Donnerstag (4. Mai 2023) empfing Landtagspräsidentin Birgit Hesse den schwedischen Botschafter Per Thöresson im Schweriner Schloss, um sich mit Seiner Exzellenz zu den programmatischen Schwerpunkten der noch bis Ende Juni dieses Jahres amtierenden EU-Ratspräsidentschaft Schwedens auszutauschen. So nimmt das schwedische Königreich insbesondere das Gelingen der Energiewende sowie die Wettbewerbsfähigkeit der EU in den Blick. Schlusspunkt des Informationsbesuches bildete ein Rundgang durch das Schweriner Schloss und den Plenarsaal des Landtages.

Am heutigen Girls‘ Day (27. April 2023) empfing die Präsidentin des Landtages, Birgit Hesse, mehr als 30 Mädchen im Schweriner Schloss, um ihnen einen exklusiven Einblick in die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten und Fraktionen sowie in die technischen Bereiche der Landtagsverwaltung zu ermöglichen. Im Beisein der Abgeordneten Anne Shepley, Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt und Christiane Berg würdigte Landtagspräsidentin Birgit Hesse das große Interesse der Mädchen und ermutigte sie, stets ihren ganz eigenen Weg zu gehen.

Am heutigen Donnerstag (27. April 2023) empfing Landtagspräsidentin Birgit Hesse den Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, zu seinem Antrittsbesuch im Schweriner Schloss. Das Kommando über die Seestreitkräfte hatte er vor gut einem Jahr – inmitten einer Zeit, die überschattet ist vom Krieg gegen die Ukraine –übernommen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse bedankte sich für das informative Gespräch und wünschte ihm bestes Gelingen für die anstehenden Führungsaufgaben, die er insbesondere vom Hauptmarinestandort Rostock aus wahrnimmt.

Der neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern ist heute (26. April 2023) von Landtagspräsidentin Birgit Hesse ernannt worden. Im Beisein mehrerer Abgeordneter vereidigte sie Sebastian Schmidt im Schweriner Schloss und überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Sebastian Schmidt war im Dezember vergangenen Jahres auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE und SPD vom Landtag gewählt worden. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

Am Dienstag, den 18. April 2023, fand das Landesfinale von „Jugend debattiert“ 2023 im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern statt. Vor mehr als 80 Schülerinnen und Schülern aus verschiedenen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns debattierten die Landesfinalistinnen und Landesfinalisten in der Altersstufe I (Klassenstufe 8 – 10) zum Thema „Sollen ARD und ZDF auf den Erwerb von Fußball-Übertragungsrechten verzichten?“ sowie in der Altersgruppe II (Klassenstufe 11 – 13) zum Thema „Soll in Deutschland Fracking erlaubt werden?“.
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Bei der Trauerfreier für die polnische Politikerin Maria Ilnicka-Madry nahm in Stettin auch Landtagspräsidentin Birgit Hesse im Namen des Parlaments Abschied von der Vorsitzenden des Sejmiks der Woiwodschaft Westpommern. Sie war am Montag im Alter von 77 Jahren verstorben. Maria Ilnicka-Madry war der Austausch mit dem Landtag MV ein spürbares Anliegen. Zuletzt war sie 2019 zum Parlamentsforum Südliche Ostsee in Schwerin.

Der Landtag setzt seine Plenarberatungen in diesem Monat mit dem heute dritten Sitzungstag fort. Vor Beginn der heutigen Sitzung hat Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Abgeordneten darüber informiert, dass Maria llnicka-Madry, die Vorsitzende des Sejmiks der Woiwodschaft Westpommern, am Montag im Alter von 77 Jahren verstorben ist (http://www.sejmik.wzp.pl/). Frau llnicka-Madry war seit dem 23. November 2018 die Vorsitzende des Sejmiks. Zu Ehren der Verstorbenen erhoben sich alle im Plenarsaal Anwesenden zu einer Schweigeminute. Birgit Hesse hatte zuvor daran erinnert, wie sehr Frau llnicka-Madry die Zusammenarbeit mit dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern am Herzen lag – beispielsweise durch ihr Mitwirken im Parlamentsforum Südliche Ostsee. Den Angehörigen und auch den Abgeordneten des Sejmiks sprach sie ihr Beileid aus. Die Verstorbene wird am morgigen Freitag in Stettin beigesetzt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse wird für den Landtag an der Trauerfeier sowie der anschließenden Beisetzung teilnehmen.

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet über die Plenarsitzungen im Januar und gibt Auszüge aus der Originaldebatte zur Kita- und Schulverpflegung wieder. Zudem fasst das Heft unter anderem die Dringlichkeitssitzung vom 20. Februar zusammen und dokumentiert die Veranstaltung des Landtages anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus.
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In dieser Woche galt es einige im Ältestenrat abgestimmte Personalentscheidungen zu vollziehen. Es ging um neu zugewiesene Aufgaben und eine Versetzung in den Ruhestand. Eine Ernennung betraf die Hausspitze. Landtagspräsidentin Birgit Hesse (vorn) übertrug Kathrin Herrmann (2. von links), Leiterin der Abteilung Zentrale Verwaltung, zusätzlich die Funktion der Stellvertreterin von Landtagsdirektor Armin Tebben (2. von rechts).

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 befragen am kommenden Freitag (10. März 2023) weitere Sachverständige. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Am kommenden Donnerstag (9. März 2023) tagen mehrere Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Der Bildungsausschuss wird sich dem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes zuwenden. Die Mitglieder des Innenausschusses werden indes mit der Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme zum Kommunalfinanzbericht 2022, welcher ebenfalls im Finanzausschuss Thema sein wird, befasst sein. Zudem werden sich die Mitglieder des Rechtsausschusses mit dem Landesrichtergesetz und die Mitglieder des Wissenschafts- und Europaausschusses mit dem Landesgraduiertenförderungsgesetz auseinandersetzen. Darüber hinaus wird der Wirtschaftsausschuss verschiedene Expertinnen und Experten zum Thema „Zukünftig richtige Anzahl der Freiberufler für die Daseinsvorsorge für Bürger und Gemeinwesen durch Ausbildungskapazitäten im Land sicherstellen!“ hören.
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Anlässlich eines Arbeitstreffens des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz in Brüssel hat die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, die Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union besucht.
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Heute (24. Februar 2023) vor einem Jahr begann der Angriff der russischen Armee auf die Ukraine, seither herrscht dort Krieg. Hierzu erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse:

„Seit 365 Tagen herrscht in Europa wieder Krieg. Begonnen hat ihn Wladimir Putin mit seinem Befehl, die Ukraine anzugreifen. Das daraus erwachsene Leid der Menschen in der Ukraine führen uns seither Fernsehbilder, Fotos und Berichte vor Augen – und doch können wir nicht annähernd nachempfinden, was Krieg insbesondere für die Zivilbevölkerung heißt. Menschen sterben – an der Front, auf der Straße, in Kellern und Wohnungen. Das muss aufhören!

Mecklenburg-Vorpommern wird die Menschen in der Ukraine nicht alleine lassen. Wir werden weiterhelfen und unterstützen. Der Landtag wird die hierfür erforderlichen Entscheidungen herbeiführen. Besonders dankbar bin ich den unzähligen Menschen in unserem Bundesland, die humanitäre Hilfe leisten, um die Folgen des Krieges für dessen Opfer zu lindern: Spendensammlungen, Hilfstransporte und direkte Hilfe vor Ort oder auch der Beistand für diejenigen, die nach Mecklenburg-Vorpommern geflohen sind. Ihnen gilt mein besonderer Dank.“

Am 24. Februar wird als Zeichen der Solidarität mit dem ukrainischen Volk die Nationalflagge der Ukraine vor dem Landtag gehisst.

Auf Einladung von Landtagspräsidentin Birgit Hesse besuchten heute Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule "Bertolt Brecht" Schwerin den Landtag. Anlass des Besuches war die Vorstellung der Publikation „Das Schweriner Märchenschloss von A bis Z“, welche die Schülerinnen und Schüler im Rahmen ihres UNESCO-Wahlpflicht-Kurses „denkmal.aktiv“ entwickelten. Die Publikation enthält neben Fotos auch gemalte Bilder. Diese stammen von Schülerinnen und Schülern der John-Brinckman-Grundschule Schwerin. Die Publikation wird demnächst vom Landtag herausgegeben und im Schloss verfügbar sein.

Dirk Bruhn aus Siedenbrünzow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) ist seit heute (1. Februar 2023) Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Er rückte für Eva-Maria Kröger nach, die mit Ablauf des 31. Januar 2023 ihren Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte.

Der Landeswahlleiter Dr. Christian Boden hat Dirk Bruhn als Listennachfolger der Landesliste der Partei DIE LINKE bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte heute den Landtag. Der 50-jährige Dirk Bruhn gehört erstmals dem Parlament an.

Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten gibt die Aktuelle Stunde zum Thema „Gerade jetzt: Polizei und Justiz den Rücken stärken“ auf Antrag der Fraktion der CDU wieder. Zudem fasst das Heft die Debatten zu dem Umgang mit Netzentgelten, dem Luftrettungsstandort Güstrow sowie zur Finanzierung des Childhood-Hauses in Schwerin zusammen. Als Schwerpunkt wird der Nachtragshaushalt behandelt.

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Am heutigen Dienstag (24. Januar 2023) gedenkt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der Opfer des Nationalsozialismus. Landtagspräsidentin Birgit Hesse und der Beauftragte für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Nikolaus Voss, werden zu Beginn der Gedenkstunde zu den Gästen sprechen. Daran schließen sich ein Podiumsgespräch und ein Vortrag zum Thema „Levy. Eine Familie aus Bad Sülze“ an. Leon Gerber, der Sohn Hans Levys, wird zugegen sein. Die Gedenkstunde beginnt um 18 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages unmittelbar verfolgt werden.

Die Abgeordnete Anna-Konstanze Schröder wird am Mittwoch (25. Januar 2023) vor der 42. Plenarsitzung des Landtages die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“ beginnen am morgigen Freitag (18. Januar 2023) mit der Befragung erster Zeugen. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 09.00 Uhr. Interessierte Besucherinnen und Besucher melden sich bitte im Vorfeld der Sitzung über das Ausschusssekreatariat an. Wird ein barrierefreier Zugang benötigt, wird um eine entsprechende Information bei der Anmeldung gebeten.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 befragen am morgigen Freitag (13. Januar 2023) die ersten beiden Sachverständigen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am heutigen Donnerstag (12. Januar 2023) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes der Fraktionen DIE LINKE und SPD an. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Die Abgeordnete Eva-Maria Kröger hat heute (10. Januar 2023) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Mandat als Landtagsabgeordnete erklärt. Mit Ablauf des 31. Januar 2023 wird sie aus dem Parlament ausscheiden.

Eva-Maria Kröger gehört seit der Landtagswahl im Jahr 2016 dem Landtag an und ist Mitglied der Fraktion DIE LINKE. Voraussichtlich am 1. Februar 2023 wird sie das Amt der Oberbürgermeisterin der Hansestadt Rostock übernehmen.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat am heutigen Dreikönigstag Kinder aus katholischen Kirchgemeinden Stralsund, der Region Rostock, Wismar, Ludwigslust sowie der Montessori-Schule Schwerin am Sitz des Landesparlaments begrüßt. Die Sternsinger brachten den traditionellen Dreikönigssegen für das neue Jahr „20+C+M+B+23“ Christus Mansionem Benedicat = Christus segne dieses Haus) am Portal des Landtages und am Büro der Präsidentin an.
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Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Regierungserklärung zur aktuellen Situation der Energieversorgung, fasst Berichte u. a. zur Förderung des ländlichen Raumes, zur Infrastrukturpauschale sowie zum Parlamentsinformationsgesetz zusammen und informiert über die Gedenkveranstaltung vom 9. November, über Jugend im Landtag 2022 und den Volkstrauertag.
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Am heutigen Mittwoch (14. Dezember 2022) sind im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die Bewerbungsunterlagen bezüglich der Aufnahme des Schweriner Residenzensembles in die Welterbeliste der UNESCO feierlich übergeben worden. Im Beisein von Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier (Landeshauptstadt Schwerin) und Landtagspräsidentin Birgit Hesse unterzeichnete Kulturministerin Bettina Martin das Bewerbungsdossier. Im Zuge des Festaktes wurde auch der wissenschaftliche Beirat für die Welterbe-Bewerbung verabschiedet.
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Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hörten am vergangenen Freitag (2. Dezember 2022) verschiedene Sachverständige zum Nachtragshaushalt 2023 des Landes Mecklenburg-Vorpommern an. Einen Bericht über die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses können Sie hier nachlesen.

Auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE und SPD ist heute (7. Dezember 2022) Sebastian Schmidt mit der erforderlichen Mehrheit der abgegebenen Stimmen zum Datenschutzbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. 43 Mitglieder des Landtages stimmten für den Kandidaten. Landtagspräsidentin Birgit Hesse beglückwünschte Sebastian Schmidt zu dem von ihm erzielten Wahlergebnis und richtete zugleich den Dank des Parlaments an seinen ebenfalls anwesenden Vorgänger und ehemaligen Abgeordneten, Heinz Müller, der das Amt sechs Jahre innehatte.

Die Brüder von Taizé und die Landtagsabgeordnete, Katy Hoffmeister, werden am morgigen Mittwoch (7. Dezember 2022) vor der 39. Plenarsitzung des Landtages die traditionelle Morgenandacht gemeinsam in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Freitag (2. Dezember 2022) verschiedene Sachverständige zum Nachtragshaushalt 2023 des Landes Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 8:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
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Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Mittwoch (30. November 2022) verschiedene Sachverständige zum Thema „Gewährleistung der Pflege im abgelegenen ländlichen Raum“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 15:30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am heutigen Montag (28. November 2022) treten die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika zusammen, um über verschiedene Eingaben und Beweisanträge zu beraten. Die nichtöffentliche Sitzung im Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Die Mitglieder des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern befragen am heutigen Montag (28. November 2022) weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
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Vom 15. bis zum 17. November 2022 befanden sich die Mitglieder des Finanzausschusses sowie des Wissenschafts- und Europaausschusses des Landtages in Brüssel, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, des Europäischen Rates und des Informationsbüros des Landes über die aktuellsten Entwicklungen in den für das Land Mecklenburg-Vorpommern besonders wichtigen Themenfeldern auszutauschen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am kommenden Mittwoch (23. November 2022) verschiedene Sachverständige zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 13:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Freitag (18. November 2022) verschiedene Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung an. Die öffentliche Sitzung im Hofdornitz beginnt um 9:30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am morgigen Freitag (28. Oktober 2022) treten die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 zusammen, um über verschiedene Beweisanträge zu beraten. Die nichtöffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10 Uhr.
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Vom 25. bis 28. Oktober 2022 heißt es im Schweriner Schloss: „Wir sind wieder da!“ Unter diesem Motto kommen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projektes „Jugend im Landtag 2022“ zusammen, das der Landtag Mecklenburg-Vorpommern in Kooperation mit dem Landesjugendring verantwortet.
Lesen Sie hier eine vollständige Pressemitteilung.

Am gestrigen Dienstag (18. Oktober 2022) brachen die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages zu zwei Informationsbesuchen auf. Zunächst ließ sich der Ausschuss beim Finanzamt Schwerin u. a. über die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform informieren. Im weiteren Tagesverlauf tauschten sich dann die Mitglieder des Gremiums zur künftigen Repräsentation des Schlosses Ludwigslust mit den Zuständigen vor Ort aus.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Noch bis zum 31. Dezember 2022 können sich Einzelpersonen, Gruppen, Verbände sowie juristische Personen, Körperschaften, Unternehmen sowie wissenschaftliche Einrichtungen am Wettbewerb um den 18. Ernst-Boll-Umweltpreis des Landtages zum Thema „Strategien für nachhaltiges Handeln – Für einen schonenden Umgang mit Ressourcen“ beteiligen.
Lesen Sie hier einen Bericht vom 12. Juli 2022.

Die Oktober-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Regierungserklärung mit dem Titel „Aktuelle Situation der Energieversorgung”. Zudem fasst das Heft die Debatten zum modernen Campingtourismus, zur aktuellen Lage der Landwirtschaft und zum Auslaufen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zusammen. Mit der Serie „Wege ins Schloss“ stellt das Heft die Möglichkeiten vor, das Schloss sowie den Landtag in Form von Führungen zu besuchen. Diesmal werden die Burggartenführungen vorgestellt.
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Der Beauftragte der Erzbischöfe von Berlin und Hamburg am Sitz der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, Herr Dr. Norbert Nagler, und der Abgeordnete, Herr Prof. Dr. Robert Northoff, werden am kommenden Mittwoch (5. Oktober 2022) vor der 32. Plenarsitzung des Landtages die traditionelle Morgenandacht gemeinsam in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses würdigten am heutigen Montagvormittag (29.08.2022) der Landtag und die Landesregierung die Verdienste der Bundeswehr in und für Mecklenburg-Vorpommern. In ihrer Rede zu Beginn der Veranstaltung betonte Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Verbundenheit des Parlaments wie auch die der Bevölkerung mit den Kameradinnen und Kameraden, für die auch der Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern, Markus Kurczyk, einschlägige Worte fand: „Schweiß und Uniform verbinden. Blut und Tränen noch mehr.“ Ebenfalls bewegende Worte fand die Schlussrednerin, Hauptfeldwebel Steffi Schenke. Sie thematisierte die psychischen Folgen ihrer Einsätze in Afghanistan und den immer noch gehemmten Umgang unserer Gesellschaft mit ihren Veteraninnen und Veteranen.

Mit einer öffentlichen Kooperationsveranstaltung im Innenhof des Schweriner Schlosses erinnerten am gestrigen Mittwochabend (24.08.2022) das Filmkunstfest MV, die Initiative „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ und der Landtag Mecklenburg-Vorpommern an den 30. Jahrestag der Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen. Im Rahmen eines Podiumsgespräches zu Beginn der gestrigen Kooperationsveranstaltung berichtete der damalige Ausländerbeauftragte und Augenzeuge Wolfgang Richter über die Gewaltexzesse. Auch den Regisseur Burhan Qurbani prägten die Ereignisse von damals nachhaltig – auf dem Podium erläuterte er seine Motivation für den Film „Wir sind jung. Wir sind stark.“, welcher im Anschluss an das Podiumsgespräch vorgestellt wurde. Die 2. Vizepräsidentin des Landtags, Elke-Annette Schmidt, betonte die Bedeutsamkeit des Gedenkens an die tagelangen rassistischen Attacken vor 30 Jahren: „In einer unruhigen und krisenhaften Zeit wie unserer ist es umso wichtiger, sich an das Unvorstellbare zu erinnern. Denn wir lernen immer wieder auf schmerzliche Weise, wie fragil oder gar brüchig Frieden, Freiheit, Anstand und Menschlichkeit sein können.“

Am Donnerstagabend (04.08.2022) begrüßte Landtagspräsidentin Birgit Hesse Gäste der Informationsveranstaltung „Schwerin auf dem Weg zum Welterbe“ und würdigte in diesem Zusammenhang das Engagement der Unterstützerinnen und Unterstützer der Bewerbung des „Residenzensemble Schwerin“. Die öffentliche Veranstaltung im Innenhof des Schweriner Schlosses gab Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich über den aktuellen Stand der Bewerbung zu informieren. Beschriebenes Ziel ist es, der UNESCO das offizielle Bewerbungsdossier im Frühjahr 2023 zu übergeben.

Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet unter anderem über die seitens der SPD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde der Mai-Sitzungswoche zum Thema „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven“ und die damit verbundene Aussprache. Daneben behandelt das Heft die Einsetzung des „3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“.
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Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes haben während der 31. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in der vergangenen Woche im schwedischen Stockholm insbesondere über die Zukunft der Ostseeregion im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beraten. Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp hatte eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an den Beratungen teilgenommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die 2. Vizepräsidentin des Landtages, Elke-Annette Schmidt, hat am heutigen Freitag (17. Juni 2022) den „3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“ konstituiert. Der Abgeordnete Sebastian Ehlers hat auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Anschluss an einleitende Worte der 2. Vizepräsidentin den Vorsitz des Gremiums übernommen. Stellvertretender Vorsitzender ist auf Vorschlag der SPD-Fraktion der Abgeordnete Philipp da Cunha. Der Landtag hatte am 18. Mai 2022 während seiner 22. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommen Antrag finden Sie hier.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat am heutigen Montag (13. Juni 2022) den „2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika“ konstituiert. Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes hat auf Vorschlag der AfD-Fraktion im Anschluss an einleitende Worte der Präsidentin den Vorsitz des Gremiums übernommen. Stellvertretender Vorsitzender ist auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Torsten Koplin.

Der Landtag hatte am 9. März 2022 während seiner 13. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommen Antrag finden Sie hier.

Die Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Debatte zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung. Zudem berichtet das Heft über die Aktuelle Stunde anlässlich des anhaltenden Ukraine-Konflikts sowie über die Debatten zur Ökologisierung der Landwirtschaft und über die Nutzung des Stiftungskapitals der Umwelt- und Klimastiftung MV.

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Nach rund 11 ½-stündigen Beratungen ist heute (18. Mai 2022) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 21.45 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 16 Tagesordnungspunkten, darunter unter anderem mit einem Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und dem Tätigkeitsbericht 2021 des Petitionsausschusses.
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